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Rotes Rathaus in Berlin.

© imago images/POP-EYE

Thema

Berlin neu denken

Wie lässt sich das große Berlin besser regieren? Wie sollten die Aufgaben zwischen Senatsverwaltungen und Bezirksämtern künftig verteilt werden? Viele Probleme der Hauptstadt harren auch einer Lösung, weil die Strukturen so unübersichtlich sind. In unserer Serie "Berlin neu denken" sammeln wir Ideen von Fachleuten und Praktikern für eine Verwaltungsreform.

Aktuelle Artikel

Die Berliner Stadträtin und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner in ihrem Reinickendorfer Büro.

Seit einem Jahr ist Emine Demirbüken-Wegner Bezirks-Chefin. Ein Gespräch dazu, warum sie beim Bürgerservice unkonventionelle Wege geht und was bei der Unterbringung von Geflüchteten aus ihrer Sicht schiefläuft.

Von Valentin Petri
Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht nach einer Sitzung des Berliner Senats im Roten Rathaus. (Archivbild)

Die Reform der Berliner Verwaltung ist eines der zentralen Vorhaben der schwarz-roten Koalition. Nun zeichnet sich eine erste konkrete Maßnahme ab.

Von Robert Kiesel
Werbeplakat zur Volksabstimmung über die Länderfusion von Berlin und Brandenburg, im Mai 1996.

Gut, dass Berlin und Brandenburg über wichtige Themen beraten. Aber fast alle Probleme wären besser lösbar, wenn es nur eine Landesregierung, ein Parlament und keine Grenze mehr gäbe.

Ein Kommentar von Kevin P. Hoffmann
Never ending Story? Die Berliner Verwaltung wartet seit vielen Jahren auf die flächendeckende Einführung der digitalen Akte.

Von einer Koalition zur nächsten wird die Einführung der digitalen Akte in Berlin vererbt. Es ist höchste Zeit, das Projekt endlich umzusetzen. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Robert Kiesel
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, hat ein Gesetz für weniger Bürokratie vorgelegt.

Durch das Gesetz zum Bürokratieabbau sollen Firmen knapp eine Milliarde Euro einsparen. Das hilft, doch Experten zufolge braucht es ein grundlegendes Umdenken.

Von Felix Kiefer
Die Digitalisierung hat die Möglichkeiten, Daten zu sammeln, vervielfacht.

Eine unabhängige Institution ist nötig, um die Balance zwischen Sicherheitsinteressen des Staates und den Freiheitsrechten der Bürger zu halten, sagt unsere Gastautorin. Der Beratungsbedarf sei gestiegen.

Ein Gastbeitrag von Meike Kamp
Sitz des Regierenden Bürgermeisters: das Rote Rathaus in Berlin-Mitte.

In Berlin wächst die Zahl der „Beauftragten“ für diverse Themen. Unsere Gastautorin vermisst eine gesetzliche Grundlage und Regelungen ihrer Zuständigkeiten.

Von Sabine Kropp
Das Land Berlin beschäftigt immer mehr Beauftragte.

Queerness, Integration, Psychiatrie, Naturschutz und vieles mehr: Allein auf Landesebene gibt es rund 20 Beauftragte für politische Themen. Ist das wirklich sinnvoll? Der Steuerzahlerbund hat Zweifel.

Von Thomas Loy

Bis Ende 2024 sollte die Verwaltung umgekrempelt werden. Doch der Zeitplan des komplexen Vorhabens ist nicht mehr zu halten. Immerhin ein Gesetzesentwurf soll dieses Jahr kommen.

Von Robert Kiesel
Diplom-Ingenieur Markus Voigt ist Chef einer Bauingenieurs-Gruppe und seit 2011 Präsident des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI).

Markus Voigt, Präsident des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller, spricht über schlechte Schulen, den Kampf gegen Rechtsextreme, Liebesbeziehungen im Senat – sowie über Baupläne des VBKI.

Von Kevin P. Hoffmann

Ein Jahr ohne Abgeordnetenhaus-Wahlkampf – das gab es zuletzt 2020. Aber auch ohne Berlin-Wahl hat das kommende Jahr politisch einiges zu bieten. Ein Überblick.

Von
  • Daniel Böldt
  • Christian Latz
Markus Voigt, Präsident des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI).

Effiziente Abläufe in den Behörden sind wichtig, damit die unternehmerische Energie der Stadt nicht verpufft, meint unser Autor in Folge 52 unserer Kolumne „In der Lobby“.

„Masterplan Zukunft“: Daniel-Jan Girl sieht die EXPO als Chance für ein nachhaltigeres Berlin.

Der Senat will lieber Olympische Spiele als die EXPO. Dennoch wirbt der Unternehmer Daniel-Jan Girl weiter für die Weltausstellung. Im Interview erklärt er, wie Berlin profitieren könnte.

Von Daniel Böldt
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Gruene) Mitte November im Deutschen Bundestag in Berlin

Die massive Kritik am Entwurf der Kindergrundsicherung zeigt Wirkung. Die Bundesregierung will den Ländern entgegenkommen. Einen Teil der Vorwürfe aber weist sie zurück.

Von
  • Karin Christmann
  • Valerie Höhne
Abendstimmung vom Zentrum Berlin-Mitte nach Schneefall.

Weil zwei Monate nach dem Senatsbeschluss kaum Details nach außen dringen, mahnen Wirtschaftsverbände zu Transparenz und Tempo bei der Reform der Berliner Verwaltung.

Von Robert Kiesel
Ist Berlin unregierbar, Herr Diepgen?

Wohnungsnot, Kampf um Freiflächen, eine Verwaltung mit Schwächen. Die Hauptstadt hat zweifellos Probleme, unregierbar ist sie deshalb nicht, meint Berlins früherer Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen.

Ein Gastbeitrag von Eberhard Diepgen
Das Rote Rathaus, Sitz des Berliner Senats.

Weil die Koalition aus CDU und SPD den ohnehin gebeutelten Bezirken Gelder streichen will, gehen diese auf die Barrikaden. Manche drohen damit, die Verwaltungsreform platzen zu lassen.

Von Robert Kiesel
Lieber an die Nutzer denken statt auf die Datenschützer zu schimpfen.

Früher wurde auf „die IT“ geschimpft, heute auf den Datenschutz, meint unser Verwaltungs-Experte David Zellhöfer. Doch die eigentlichen Probleme bei der digitalen Transformation reichen tiefer.

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. David Zellhöfer
Sonnige Stimmung am Roten Rathaus in Berlin Mitte.

Seit einem halben Jahr ist der schwarz-rote Senat in Berlin im Amt. Sehr viel hat er noch nicht umgesetzt. Aber einige Entscheidungen sind bereits gefallen.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Robert Kiesel
  • Christian Latz
  • Anna Thewalt
Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, in seinem Büro im Roten Rathaus.

Nach einer ersten Klausur vom Regierenden Bürgermeister und den Bezirkschefs will der Senat in nur zehn Tagen einen ersten Entwurf für die Reform verabschieden.

Von Robert Kiesel
Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Da ein Teil der vom Berliner Senat geplanten Reform eine Verfassungsänderung benötigt, ist er auf die Grünen angewiesen. Die signalisieren Kooperationsbereitschaft – aber nicht um jeden Preis.

Bürger informieren, wenn ein Ausweis abgelaufen ist? Der Berliner Senat plant nicht weniger als einen Rollenwechsel zwischen Mensch und Behörde.

Von Robert Kiesel
Etappensieg für Lisa Paus: Am Mittwoch konnte sie nach dem Kabinettsbeschluss ihren Gesetzentwurf für die Kindergrundsicherung präsentieren.

Der Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung ist da. Wie es nun weitergeht und welche Einwände gegen das Vorhaben es gibt: ein Überblick.

Von Karin Christmann
Der Berliner Bär soll künftig anders verfasst sein.

Einen Verfassungskonvent wollte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) einberufen, doch das ist inzwischen vom Tisch. Nun ist ein anderes Vorgehen geplant.

Von
  • Robert Kiesel
  • Thomas Loy
Für den elektronischen Ausweis braucht man bisher ein entsprechendes Lesegerät – das soll sich nun ändern.

Geplant ist er schon lange, nun soll er bis Ende des Jahres kommen: der digitale Personalausweis auf dem Smartphone, die sogenannte Smart-eID.

Von Viola Heeger
Neue Wohnungen braucht Berlin.

Bei einer Veranstaltung erklärte Berlins Bausenator Christian Gaebler, wie er vermeiden will, dass Investoren durch die Debatte um Vergesellschaftung verprellt werden.

Von Teresa Roelcke
Papier ist geduldig und manchmal auch sehr stur.

Jeden Tag müssen die Ämter massenhaft Akten und Anträge einscannen. Das macht viel Arbeit – und führt zu absurden Abläufen.

Von Thomas Loy
Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, testet seine ruhige Hand beim Berliner Hoffest vor dem Roten Rathaus beim Stand der BVG.

Berlins Regierender Bürgermeister über die Kreuzberg-Kritik des CDU-Vorsitzenden, die K-Frage der Union und seine Forderung nach der Lockerung der Schuldenbremse.

Von
  • Julius Betschka
  • Daniel Böldt
Kai Wegner, Regierender Buergermeister von Berlin, aufgenommen im Rahmen eines Interviews.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) positioniert sich im Tagesspiegel-Gespräch erneut klar gegen CDU-Chef Friedrich Merz. In der Migrationspolitik hält er den Bund für einen „Totalausfall“.

Von
  • Daniel Böldt
  • Julius Betschka
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) unterzeichnete am Donnerstag in Jakarta mit iher Amtskollegin Sri Haryati ein Abkommen.

Steuern zahlen, Schlagloch melden oder Flutwarnung empfangen: Bürger der indonesischen Hauptstadt Jakarta können das in einer App. Berlins Verwaltung will davon lernen.

Von Kevin P. Hoffmann
Am Ende soll der Kompetenz-Check in eine Weiterbildung münden.

Die Berliner Verwaltungsakademie möchte herausfinden, wie gut sich die Landesbediensteten schon im Digitalen zurechtfinden. Der Test funktioniert derzeit für alle, die möchten.

Von Thomas Loy
Nach der Sitzung des Senats stehen (v.l.) Berlins Finanzsenator Stefan Evers, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (beide CDU) sowie Franziska Giffey (SPD), Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, vor Aktenordnern.

Durch die politische Sommerpause verzögern sich wichtige Projekte. Doch selbst in der Koalition wächst die Unruhe: Wichtige Projekte müssen endlich angegangen werden, damit sich noch bis 2026 Erfolge zeigen.

Von
  • Christian Latz
  • Daniel Böldt
  • Julius Betschka
Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Der ungewöhnliche Zeitpunkt der Wiederholungswahl führte zu politischem Stillstand wenige Wochen nach der Wahl. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner kündigt jetzt viele Vorhaben in kurzer Zeit an.

Von
  • Christian Latz
  • Julius Betschka

Die Personallage in Berlins öffentlichem Dienst ist dramatisch. Selbst zentrale staatliche Leistungen sind in Gefahr, wenn nicht bald gegengesteuert wird.

Eine Kolumne von Julius Betschka
Daniela Ortmann ist neue Vorsitzende des Berliner Hauptpersonalrats. Fotografiert am 4. August 2023 in Berlin

Mehr Sinn für das, was „unsexy“ ist: Berlins oberste Personalrätin Daniela Ortmann fordert Reformen in der Verwaltung – und sagt, wo der Finanzsenator irrt.

Von Anna Thewalt
Neubauviertel, rund 140 Einfamilien- und Doppelhausvillen entstehen im Süden von Duisburg, unterschiedliche Bauträger, Rohbauten, Bauarbeiten, NRW, Deutschland

Teilnehmer des Wohnungsbündnisses vermissen die Umsetzung der vereinbarten Ziele: Weder die Beschleunigung in der Verwaltung noch Wohnungsneubau kommen voran. Aber es gibt eine Hoffnung.

Von
  • Reinhart Bünger
  • Teresa Roelcke