SPD-Parteitag 2019 Kostenlose Lecktücher und Aufklärung über Oralverkehr Beim SPD-Parteitag werden am Wochenende hunderte Vorschläge besprochen. Eine Zusammenfassung der Anträge, die vermutlich niemand erwartet hätte.
Impeachment gegen Trump beginnt vor Weihnachten Vorab verurteilt – vorab freigesprochen Trump braucht das Impeachment nicht zu fürchten. Das liegt auch am Zustand der amerikanischen Medienlandschaft. Eine Warnung für Deutschland. Ein Kommentar.
Morgenlage aus der Hauptstadt Für das Groko-Ende bräuchte es keinen weiteren Parteitag Im Leitantrag gibt es eine interessante Passage über ein Koalitionsende +++ Esken und Walter-Borjans werden Nummer 16 und 17 +++ Gabriel fürchtet Verzwergung.
Getriebene oder Brückenbauer? So sehr geht es mit den Positionen der SPD-Doppelspitze auf und ab Ein langer SPD-Selbstfindungsprozess geht zu Ende – Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen an die Spitze. Wie weit nach links führen sie die Partei?
Diese Zitate sind für das SPD-Duo gefährlich „Ja, das ist meine Empfehlung“ Besonders Saskia Esken wollte es auf dem SPD-Parteitag zum Schwur über die GroKo kommen lassen. Einige Zitate fallen ihr nun auf die Füße.
Gegen die thematische Verzwergung Die SPD muss mehr sein als ein paar Milliardenforderungen fürs Soziale
Worauf es beim SPD-Parteitag ankommt Jetzt bloß kein Harakiri gegen die Delegierten! Was sollten Walter-Borjans und Esken denn anders machen? Der Leitantrag zum Parteitag öffnet einen Spielraum für Verhandlungen mit der Union. Ein Kommentar.
Proteste im Iran Trump nennt Vorgehen gegen Demonstranten „schrecklich und brutal“ Die US-Regierung ist sicher, dass bei den Protesten im Iran viele Hundert Menschen getötet worden sind. Präsident Trump droht der Führung in Teheran.
Steinmeier antwortet Rezo „Politik ohne Mühe ist Rechthaberei“ Youtuber Rezo sinniert in einer Kolumne darüber, warum junge Leute nicht in Parteien gehen. Der Bundespräsident nutzt die Kommentarfunktion zur Replik.
Humboldt-Rede von Wolfgang Schäuble Europa muss mehr sein als der „Kontinent des guten Gewissens“ Bundestagspräsident Schäuble fordert von der EU mehr Willen zur Gestaltung. Das gelte für die Digitalisierung ebenso wie für Migration oder Verteidigung.
„Ideologisch geprägter Kampf“ gegen das Auto Streit über Klimaschutzforderungen des Umweltamts Höhere Spritpreise, Tempolimit, Abschaffung der Pendlerpauschale: Die Kritik an den Vorschlägen des Umweltbundesamts sind deftig.
Die Fragen des Tages Von Pelosi bis Steimle – das war am Donnerstag wichtig Trump soll angeklagt werden. Die SPD will mehr Klimaschutz. Ein Kabarettist fliegt raus. Und dann hätten wir noch ein paar scharfe Tipps aus der Chefredaktion.
Die Bilder zur Europawahl Von Donnerstag bis Sonntag wählten EU-Bürger ihre neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament. 28 Fotos
Mögliche Kampfabstimmung auf SPD-Parteitag Kühnert gegen Heil Arbeitsminister Heil will die GroKo fortsetzen, Juso-Chef Kühnert sieht sie kritisch. Jetzt könnten sie Rivalen werden um den SPD-Vizevorsitz.
Mord an Georgier im Kleinen Tiergarten Deutschland muss seine Russland-Politik grundlegend ändern Der russische Staat ist wohl in den Mord an dem Georgier Khangoshvili verwickelt. Die Bundesregierung aber bleibt ein klares Signal schuldig. Ein Kommentar.
Polizei soll Straftäter-Nationalität nennen Zur Wahrheit zählt mehr als die Herkunft Die Innenminister sind uneins, wie über Ausländer-Kriminalität zu berichten ist. Wichtig ist: Erst denken, dann informieren. Ein Kommentar.
ARD-„Deutschlandtrend“ Die Deutschen mögen plötzlich Olaf Scholz – vor allem Unionswähler Viele sind unzufrieden mit der großen Koalition, wollen aber nicht deren Ende. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans lösen derweil wenig Begeisterung aus.
Update Generalstreik in Frankreich Krawalle überschatten Massenprotest gegen Macrons Rentenreform In ganz Frankreich treten die Menschen in den Ausstand. Ihr Zorn richtet sich gegen Neuerungen beim Rentensystem. Das öffentliche Leben ist nahezu lahmgelegt.
Ambulante Pflege Jens Spahn lenkt beim Streit um Intensivpflege ein Häusliche Pflege sollte bei Beatmungspatienten die Ausnahme sein, das war der Plan des Gesundheitsministers. Nach heftigen Protesten denkt Spahn jetzt um.
Proteste im Iran „Der Iran ist einer der schlimmsten Unterdrückerstaaten weltweit“ Ein Gespräch mit Wenzel Michalski von Human Rights Watch über das repressive Mullah-Regime, die Unruhen und Machthaber, die etwas zu verheimlichen haben.
Der Liberalismus ist tot – zum Glück! Patrick J. Deneens radikale Kritik der Freiheit Es gibt konservativen und progressiven Liberalismus. Beide haben uns in eine Krise geführt. In seinem Buch rechnet Patrick J. Deneen mit der Gegenwart ab.
Abschiebungen nach Syrien Innenminister wollen Schwerkriminelle loswerden Der Stopp von Abschiebungen nach Syrien wird um ein halbes Jahr verlängert. Danach werden womöglich zumindest gefährliche Straftäter zurückgeschickt.
Sicherung von Gasvorkommen Die Türkei und Libyen wollen das Mittelmeer unter sich aufteilen Ein Geheimabkommen mit Libyen soll der Türkei die Ausbeutung umfangreicher Erdgasvorräte sichern. Das provoziert neue Spannungen mit Europa.
