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Thema

Rechtsextremismus

Eine Dorfgemeinschaft in Niedersachsen kriegt sich wegen eines Neonazis in die Haare, der seit über 20 Jahren im Kirchenvorstand sitzt und seit fast 40 Jahren ehrenamtlich engagiert ist.

Von Klaus Wallbaum

Trotz strömenden Regens haben gestern hunderte Berliner gegen Rechtsextremismus demonstriert. Beim „Fest der Demokratie“ am Bahnhof Schöneweide forderten Treptower Bezirksstadträte die Anwohner auf, deutlicher Neonazis entgegenzutreten.

Im sächsischen Landtag wollte die rechtsextreme NPD einen Antrag gegen den so genannten Volksverhetzungsparagrafen einbringen - dabei verlor ein ehemaliger NPD-Abgeordneter jegliche politische Hemmungen.

Im Streit um das von Rechtsextremisten beanspruchte Anwesen in Rauen zeichnet sich eine Kraftprobe ab. Der Eigentümer des umstrittenen Gebäudes stellt ein Ultimatum - doch ein Neonazi plant dort für am Wochenende ein "Erntedankfest".

Von Frank Jansen
Rauen

Vor einer Woche hat ein Käufer die Immobilie in Rauen erworben und bereits einen Vermerk im Grundbuch erreicht. Der Käufer möchte aus Angst vor Racheakten von Neonazis anonym bleiben.

Von Frank Jansen

Mit einer Kampagne will die NPD gegen den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches vorgehen. Was steckt hinter dem Vorgehen der Rechtsextremisten?

Von Frank Jansen

Viele in der rechten Szene beliebte Produkte gibt es auch in gängigen Warenhäusern. In Berlin gibt es jedoch vier Läden, die "explizit rechtsextremistische" Waren führen. Laut Innensenator befinden sich die Geschäfte in Lichtenberg, Hohenschönhausen und Prenzlauer Berg.

Von Tanja Buntrock

Die Ermittlungen gegen zwei Polizisten wegen des Einsatzes von Reizgas am Rande eines Neonazi-Aufmarsches in Neuruppin sind eingestellt worden. Es habe sich nicht um eine "polizeiliche Gewaltaktion zum Schutz von Nazis" gehandelt, sondern um eine "rechtmäßige polizeiliche Maßnahme".

"In“ Mügeln habe es Ende August gar keine Hetzjagd gegeben, sagt Georg Milbradt. Allenfalls "auf“ Mügeln, weshalb er, der Regierungschef, gut verstehen könne, dass sich die Mügelner jetzt in rechte Sippenhaft genommen fühlten.

Von Antje Sirleschtov
Rechte

Sachsen-Anhalt: Ein neuer Ausschuss soll Versäumnisse der Polizei beim Kampf gegen rechte Kriminalität aufklären. Das Fehlverhalten der Ordnungshüter hat sich in bedenklicher Weise gehäuft.

Von Frank Jansen

Steigende Mitgliederzahlen, wöchentliche Werbungsaktionen: Die Entwicklung der Brandenburger NPD bereitet Sorge. Lehrer erhalten Leitfäden, um die Argumente der Rechtsextremen widerlegen zu können.

Die NPD schiebt sich nach Umfrage-Ergebnissen in Sachsen in der Gunst der Wähler vor die SPD. Fehlen den Sozialdemokraten für den eigenen Auftritt überzeugende Argumente?

Am Samstag werden Linkspartei und WASG offiziell die neue Linke gründen. Als wichtiges Ziel nennt die Partei die Bekämpfung der rechtsextremen NPD, die ausgerechnet vor dem Gründungparteitag der vereinigten Linken eine Mahnwache abhalten will.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, spricht mit dem Tagesspiegel über Neonazis, die Verbindung der NPD zu Mügeln, militante Linke und die neue Kraft von Al Qaida.

Mit der Arbeit im Kleinen versucht die NPD ihren Einfluss zu vergrößern. Deshalb müsse vor allem in den Kommunen der Kampf gegen Rechtsextremismus verstärkt werden, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch.

NPD

Gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren gibt es juristische Bedenken. Um welche Einwände geht es konkret?

Von
  • Fabian Leber
  • Frank Jansen

Ein von SPD-Chef Beck und Innensenator Körting gefordertes Verbotsverfahren erscheint riskant und wenig durchdacht. Die NPD könnte sich so wieder als verfolgte Unschuld in Szene setzen. Allerdings haben die Union und allen voran Familienministerin von der Leyen auch nicht viel zu bieten.

Von Frank Jansen