Ordnungsstadtrat in Berlin AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum siebten Mal durch Politik und mehr in unseren Berliner Bezirksnewslettern, dienstags aus Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf. Themenvorschau hier.
Nach rassistischem Übergriff auf Jamaikaner Neuköllner Neonazi Maurice P. ab April vor Gericht Er ist einer der Köpfe hinter der sogenannten „Schutzzonen“-PR-Kampagne der Berliner NPD. Nun muss Maurice P. sich für mehrere Delikte vor Gericht verantworten.
Gerichtsprozess um Drohbriefe „NSU 2.0“-Angeklagter bedroht Journalist Deniz Yücel in Zeugenstand Im Prozess um die „NSU 2.0“-Todesdrohungen hat der Angeklagte dem Journalisten Deniz Yücel verbal gedroht. Insgesamt fünf Drohmails soll Yücel erhalten haben.
Rechter AfD-Politiker Maier wieder als Richter im Dienst Dippoldiswalde hat Schlimmeres überlebt Ein Rechtsextremer ist bald an einem sächsischen Gericht beschäftigt. Es wäre schön, ihn loszuwerden. Scheitert das, sollte es kein Drama sein. Ein Kommentar.
Faeser präsentiert Aktionsplan Rechtsextremismus Mehr Härte gegen Neonazis, mehr Schutz für potenzielle Opfer Die Bundesinnenministerin will den Rechtsextremismus effektiver bekämpfen. Der Zehn-Punkte-Plan dürfte der Szene weh tun. Es geht auch um ihr Geld.
Rechtsextreme Deutsche und der Kampf um die Ukraine „Der Krieg ist attraktiv, weil er die eigene Identität stärkt“ Warum zieht es Rechtsextreme aus Deutschland in die militärischen Kämpfe in der Ukraine und welche Gefahren lauern? Fragen an Gewaltforscher Andreas Zick.
Update Rückschlag für die radikal rechte Partei Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende AfD-Klage wurde abgewiesen.
Naziparolen bei Basketballspiel Verfahren gegen Berliner Polizisten eingestellt Zwei damalige Polizeischüler sollen bei einem Spiel von Alba Berlin rechtsextreme Parolen skandiert haben. Das Verfahren wurde nun in der vierten Runde eingestellt.
CDU wollte ehemaligen AfD-Kreisvorsitzenden entsenden Neuköllner Bezirksverordnete lehnen erstmals einen Bürgerdeputierten ab Die Wahl von Bürgerdeputierten ist eigentlich Formsache – und politisch eher unbedeutend. Die Neuköllner CDU scheiterte nun allerdings mit ihrem Kandidaten.
LKA-Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ Mehr als hundert strafbare Beleidigungen nach Polizisten-Mord bei Kusel Nach der Tötung zweier Polizisten in Rheinland-Pfalz wurde eine Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ gegründet. Einzelne Täter sind bereits identifiziert.
