Alle sind sich einig, dass die ZLB einen Neubau erhalten soll, der alle drei bisherigen Standorte unter einem Haus vereint. Auf den Standort konnte man sich aber noch nicht einigen.
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Das Selbstverständnis Deutschlands steht und fällt damit, welche Parameter der Zugehörigkeit sich durchsetzen. Eine Kolumne.
Der designierte Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung will ein bundeseinheitliches System zur Meldung antisemitischer Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze schaffen. Und kritisiert die AfD.
Der AfD-Gliederung "Der Flügel" ist die Partei nicht rechts genug. Mit ihrem Kyffhäusertreffen weicht sie in ein Schloss im Burgenlandkreis aus. Vermieter ist ein FDP-Mann.
Der Bundestag diskutiert über Israels Gründung vor 70 Jahren. Es gibt viel Einigkeit, etwa beim Existenzrecht. Doch an der Oberfläche gemeinsamer Positionen lauern Risse.
In Sachen Mieten und Bauen verweist die rot-rot-grüne Koalition im Abgeordnetenhaus auf den Bund. Der Senat selbst könne wenig tun. Die Kritik der Opposition ist heftig – inklusive Rücktrittsforderung.
Auch Volksverhetzung gegen Deutsche soll strafbar sein, fordert die AfD - allen voran ein Abgeordneter, der selbst mehrfach wegen Volksverhetzung angezeigt wurde. Experten halten das für gefährlich.
Nach dem Neonazi-Festival im sächsischen Ostritz wird gegen Thüringens NPD-Chef Heise ermittelt. Doch haben die Behörden alles Notwendige getan?
Im Bundestag gibt es keine breit getragene Resolution zur Staatsgründung Israels vor 70 Jahren. Konflikte gibt es unter anderem bei der Bewertung der Besatzungspolitik.
Die AfD war für manchen Wähler in Brandenburg keine Alternative - weil auf kommunaler Ebene andere Themen und Personen wichtiger sind. Ein Analyse
AfD-Politikerin Alice Weidel klagt wegen beleidigendem Kommentar gegen Facebook
Die AfD hat im Bundestag großen Gefallen am Instrument der Kleinen Anfragen gefunden. Sie will sich als bürgernahe Aufklärerin präsentieren - doch manchmal geht das nach hinten los.
Verbindung zwischen Migration, Inzest und Behinderung: Sozialverbände protestieren gegen eine Anfrage der AfD im Bundestag zu behinderten Menschen in Deutschland.
In sechs von 14 Landkreisen in Brandenburg wählen die Bürger am Sonntag Landräte. Ein Stimmungstest für die Landtagswahl 2019. Es geht auch um die Vorherrschaft der SPD.
Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist erschüttert, der Kulturrat warnt: Gerade die auswärtige Kulturpolitik dürfe man nicht den "Scharfmachern" von der AfD überlassen.
Jahrestag des DDR-Volksaufstandes, Tag der Befreiung von der Nazi-Diktatur oder ein Holocaust-Gedenktag? Müller hält einige Optionen für denkbar.
Bröckelnde Bastion: Die SPD kommt in Brandenburg auf nur noch 23 Prozent. Neue Ideen müssen her - im Land und im Bund. Ein Kommentar.
Eine auf fragwürdige Art vom MDR angekündigte Radio-Diskussion löst einen Shitstorm aus. Der Sender sagt sie daraufhin ab.
Drei der sieben Neuköllner AfD-Bezirksverordneten wollen künftig eine eigene Fraktion bilden. Doch welche darf AfD heißen?
Die Ausbilder bei der Bundeswehr hätten Angst, die Soldaten hart anzufassen, sagt der AfD-Politiker Jan Nolte. Seine Partei plädiert für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Vor fünf Jahren hat er die AfD gegründet: der Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke. Im Interview spricht er über diese Zeit, seinen Austritt - und darüber, ob ihm die AfD heute Angst macht.
CDU und Linke könnten nach der Landtagswahl eine Koalition eingehen. Die Mutterparteien sind entsetzt. Was ist los in Brandenburg? Fragen und Antworten zum Thema.
Weil die AfD-Fraktion Andreas Wild ausschloss, musste der Abgeordnete Marc Vallendar den Untersuchungsausschuss zum Anschlag am Breitscheidplatz verlassen. Rechtlich in Ordnung, urteilte das Verfassungsgericht.
Tabubruch in Brandenburg: CDU-Chef Ingo Senftleben erteilt einer Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl eine klare Absage. Dafür schließt er eine Regierungszusammenarbeit mit der Linken nicht aus.
Die Berliner AfD-Fraktion hat eine Idee: Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften sollen an ihre Mieter verkaufen müssen. Andere sehen in dem Konzept Gefahren.
Die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender und der Presse missfällt der AfD. Deshalb bauen sich die Rechtspopulisten ihre eigene Medienwelt – nach dem Vorbild von FPÖ und Donald Trump.
Die "Gemeinsame Erklärung 2018" sieht einen durch "schrankenlose Migration eingetretenen Kontrollverlust". Die Liste sagt viel über ihre Unterzeichner. Ein Kommentar.
Der Terror hat unsere Assoziationen tief geprägt. Das Denken können wir nicht kontrollieren. Was wir sagen, schon, meint der Soziologe Armin Nassehi.
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert die AfD auf, sich von Beatrix von Storch wegen ihrer Äußerungen zur Amokfahrt von Münster zu distanzieren.
Der Daten von mehr als 80 Millionen Facebook-Nutzern sollen missbraucht worden sein. Das schürt Angst vor Manipulierbarkeit. Dabei ist etwas anderes viel gefährlicher. Ein Kommentar.
Nach heftigen Querelen hat der AfD-Landesverband in Niedersachsen eine neue Vorsitzende gewählt. Der langjährige Vorsitzende Hampel muss gehen - und es kommt noch härter für ihn.
In der Sonntagsfrage liegt die CDU weiterhin vorne, die AfD steht an vierter Stelle. Das Vertrauen in Michael Müller als Regierungschef schwindet stetig.
Ausgerechnet ein SPD-Mann warnte vor der "Muslimisierung" des Essener Nordens. Hat er Recht - oder will er nur der AfD-Konkurrenz das Thema nehmen? Eine Reportage aus dem Ruhrgebiet.
Eine „Indexierung“ des Kindergelds für Ausländer wäre Unfug und könnte eines der größten sozialen Probleme dramatisch verschärfen. Ein Kommentar.
Niedersachsens AfD gibt sich konstruktiv – und kämpft zum Landesparteitag mit ihrem bewusst provokanten Ex-Chef Hampel.
Rechte und AfD-nahe Christen gewinnen an Einfluss. Damit müssen sich die Kirchen auseinandersetzen. Ein Kommentar.
Die Europawahlen 2019 werfen ihre Schatten voraus. Es geht in den politischen Zirkeln von Brüssel und Straßburg längst nicht nur um die Besetzung der EU-Spitzenpositionen.
Harald Martenstein denkt über christliche Wurzeln nach. Als erstes kommt ihm dazu Ulrich Tukur in den Sinn. Warum? Eine Kolumne.
Anti-Ausländer-Hetze mit freundlicher Unterstützung des MDR: Nach der Schalte eines AfD-Politikers nach Moskau fordern Politiker den Stopp der Kooperation öffentlich-rechtlicher Sender mit Russia Today.
Nichts dürfe man sagen in Deutschland, klagen die neuen Konservativen - und mauern sich selbst ein. Ein Kommentar zum kaputten Diskurs.