Umfragen zur US-Wahl Chancen der US-Demokraten auf erdrutschartigen Sieg wachsen Im November geht es nicht nur um Trump oder Biden als US-Präsidenten. Zwei weitere Machtzentren stehen auf der Kippe: der Senat und das Repräsentantenhaus.
Streit um Berliner Coronaklinik Es wird Zeit, der Messe wieder Platz zu machen Der Bau eines Notkrankenhauses auf dem Berliner Messegelände war nachvollziehbar, jetzt sollte die Entscheidung revidiert werden. Ein Kommentar.
Update „Wirklich nicht angebracht“ Senat warnt vor „Schnellschüssen“ bei Umbenennung der Station Mohrenstraße Anrainer und Verbände sollen beteiligt werden, bevor der Name von der BVG geändert wird. Das fordert Ramona Pop – sie ist Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrates.
Update Berliner Senat zur Maskenpflicht BVG kontrolliert – und bekommt 19 Milliarden Euro für Investitionen Die Verkehrsbetriebe sollen jetzt selbst Vertragsstrafen für Maskenmuffel verhängen können. Zudem hat der Senat einen neuen Verkehrsvertrag beschlossen.
Berlins Antidiskriminierungsgesetz Das Werk von Amateuren Berlins Justizsenator Behrendt und der Senat haben die Landesbediensteten allein gelassen. Das Vertrauensverhältnis ist schwer beschädigt. Ein Kommentar.
Zuschuss zur Miete, Stipendien für Künstler 1,8 Milliarden Euro für Berliner Wirtschaft und Kultur, Studierende und Familien Der Senat hat am Freitag ein weiteres Hilfspaket aufgelegt, um die Berliner Wirtschaft wieder flott zu kriegen. Die Kritik des Bundes wurde erneut zurückgewiesen.
Exklusiv Millionen-Investment in Mitte Projektgesellschaft von Checkpoint-Charlie-Bauherr insolvent Die Investmentfirma Trockland IX Real Estate GmbH, gegründet zur Entwicklung des Checkpoint Charlie, konnte Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllen.
ADFC macht Druck Fahrradlobby fordert mehr Engagement des Senats für Verkehrswende Der ADFC fordert deutlich mehr Engagement des rot-rot-grünen Senats, um den öffentlichen Raum zu Gunsten von Fahrradfahrern, Fußgängern, Bus und Bahn neu aufzuteilen.
