Nach dem Mietendeckel-Knall in Berlin Wird Wohnungspolitik nun das große Wahlkampfthema? Bauen, bauen, bauen! Gegen die Wohnungsnot in Deutschland gibt es viele Mittel. Ein bundesweiter Mietendeckel aber ist unwahrscheinlich.
Exklusiv Nach Deckel-Desaster Berliner Senat berät am Dienstag über staatliche Hilfen für Mieter Ein neues Gesetz soll Haushalten helfen, die nach dem Mietendeckel-Aus wirtschaftlicher Not stecken. Die Zeit drängt – erste Vermieter fordern bereits Geld ein.
Mietendeckel-Aus in der Hauptstadt Der Berliner Senat ist an sturer Selbstüberschätzung gescheitert Mit dem Projekt Mietendeckel hat der Senat das Vertrauen der Bürger beschädigt – und zwar fahrlässig. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.
Update Trotz Sicherheitsbedenken Berliner Senat hält an Luca-App fest Trotz möglicher Sicherheitsprobleme will der Senat bei der Tracking-App bleiben. Ende der Woche sollen alle Gesundheitsämter angeschlossen sein.
Corona-Regeln in Berlin Diese neuen Bestimmungen gelten ab Sonntag Schnelltests sind länger gültig und Erleichterungen für Geimpfte. Wie lange die neuen Corona-Regeln gelten werden, ist allerdings unklar.
Exklusiv Nur bei „körperlichem Kontakt“ Berliner Senat schränkt Testpflicht für Personal stark ein Nur wer körpernah arbeitet, muss zweimal die Woche einen Corona-Abstrich machen. So steht es in der neuen Verordnung.
Berliner Senat beschließt Straßenbahnstrecke Falckensteinstraße in Kreuzberg wird für Tramverlängerung autofrei Der Senat hat die Route der Straßenbahnlinie M10 zum Hermannplatz beschlossen. Für die Verbindung sollen entlang der Strecke 300 Parkplätze wegfallen.
Update Ab 2023 zahlen Sharing-Anbieter Gebühren Parkverbotszonen für E-Roller, Leihräder und Mietautos geplant Der Berliner Senat will, dass Sharing-Anbieter künftig eine allgemeine Erlaubnis brauchen. Fußgänger-Lobby fordert feste Stationen wie in Paris.
