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Thema

Bundesnachrichtendienst

Angela Merkel (CDU) und die NSA-Affäre

Die BND-Affäre hat einen ernsten Kern: Auf der nach oben offenen Tiervergleichsskala ist sie keine Mücke, sondern etwas in der Größenordnung eines Dackels. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Robert Birnbaum
Angela Merkels Glaubwürdigkeit steht wegen der BND-NSA-Affäre auf dem Spiel.

Angela Merkel ist in der BND-Affäre weiter unter Druck, sie muss sich rechtfertigen. Die SPD lässt nicht locker und dringt auf Klarstellung durchs Kanzleramt.

Von Hans Monath
Sie hört viel, sagt aber wenig, jedenfalls zur BND-NSA-Affäre - Angela Merkel, Bundeskanzlerin.

In der Geheimdienst-Affäre steht Angela Merkels politisches Kapital auf dem Spiel. Die Kanzlerin kann nicht länger schweigen. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Stephan Haselberger
Wieso, weshalb, warum - wer nicht fragt, bleibt dumm. Das Geheimdienstmotto stammt aus der Sesamstraße.

International verbindliche Regeln für die Arbeit von Geheimdiensten gibt es nicht. Auch deshalb tobt weltweit der Cyberkrieg. Die deutsche NSA-BND-Debatte ist moralisch, rechtsbewusst und gestrig. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Malte Lehming
Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière bei der Kanzlerwahl 2013 im Bundestag.

Überall Affären, und niemand übernimmt die Verantwortung? Dass Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière und Angela Merkel für nichts geradestehen wollen – das wird Folgen haben. Aber anders, als die drei es gerne hätten. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

In der Affäre um den BND und die NSA ist vieles aufzuklären - aber wie SPD-Chef Sigmar Gabriel jetzt an das Thema herangeht, wirkt es eher wie der Versuch, Angela Merkel zu beschädigen. Das wird sich die Kanzlerin merken. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Will die SPD regieren oder opponieren? Sigmar Gabriel schwankt hin und her.

Der Vizekanzler bläst zum Angriff. Sigmar Gabriel rückt seine Chefin ins Zentrum der BND-Affäre. In der Hand hat er wenig gegen sie. Womöglich reitet ihn schlicht nur mal wieder das kleine Oppositionsteufelchen. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Malte Lehming
Im Zwielicht. Der Bundesnachrichtendienst (BND).

Die Geheimdienstaffäre um den BND und die NSA setzt die Bundesregierung immer mehr unter Druck. Welche Verantwortlichen haben wann was gewusst? Eine Chronologie des deutsch-amerikanischen Spionageskandals.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Stephan Haselberger
Die Radarkuppeln in Bad Aibling dienen dem BND zum Abhören.

Der NSA-Untersuchungsausschuss fordert, Einblick in Listen mit Suchwörtern zu erhalten, die der BND für den US-Geheimdienst ausspionieren sollte. Weigert die Regierung die Herausgabe, droht die Opposition mit Klage.

Von Elisa Simantke
Der Bundesnachrichtendienst steht im Visier: Er soll dem amerikanischen Geheimdienst NSA beim Ausspähen europäischer Partner geholfen haben.

Laut einem Bericht des "Spiegel" soll der Bundesnachrichtendienst 12.000 Suchbegriffe, die zu Diplomaten und Regierungsmitarbeiter führten gelöscht haben. Sie wurden von der NSA genutzt. Die Spionage-Affäre könnte nun weitere Kreise ziehen.

BND-Chef Gerhard Schindler

Die Rolle des BND in der NSA-Affäre muss aufgeklärt werden. Doch schon jetzt lässt sich sagen: Eher als die Minister Steinmeier und de Maizière werden andere für die Sache zur Verantwortung gezogen. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Sich trotz Spionage abregen, Clintons ihre Gage gönnen, Flüchtlinge in die EU lassen - was "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe zu den aktuellen Themen sagt. Vier Fragen, vier Antworten.

Von Dr. Josef Joffe
Der US-Geheimdienst NSA hat offenbar mit Wissen des Bundesnachrichtendienstes jahrelang Konzerne wie den Airbus-Vorgänger EADS sowie Politiker ausgespäht.

Seit Jahren schon wird dem BND Fehlverhalten vorgeworfen, nun kommt eine Spähaffäre in der Spähaffäre hinzu. Jetzt muss überall Licht ins Dunkel, auch bei den Verantwortlichen im Kanzleramt. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Unter Druck. BND-Präsident Gerhard Schindler.

Das Kanzleramt soll NSA-Wirtschaftsspionage aufklären, fordern die Sozialdemokraten. Die Regierung schweigt derweil zur Zukunft des BND-Chefs Gerhard Schindler. Die Grünen sagen, ein Rücktritt würde die Verantwortlichkeit vernebeln.

Von Hans Monath
Berichte über Spionagetätigkeiten der NSA gegen die Europäer führten heute zum Abbruch der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses.

Die NSA hat die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst genutzt, um die Europäer auszuspionieren. Der BND will den Umfang erst jetzt bemerkt haben - und hielt Bedenken vor dem Bundeskanzleramt geheim. Die Kooperationen mit US-Geheimdiensten laufen unterdessen weiter.

Von Anna Sauerbrey
Der Untersuchungsausschuss, der prüfen soll, ob der BND Internetdaten durchsucht, nahm vor einem Jahr seine Arbeit auf.

Vor rund einem Jahr setzte der Deutsche Bundestag den NSA-Untersuchungsausschuss ein. Er soll prüfen, ob der BND massenhaft Internetdaten durchsucht. Die Ausschussarbeit und Recherchen des Tagesspiegels zeigen: Die Überwachung ist längst graue Behördennormalität. Alle wissen davon – auch das Kanzleramt.

Von Anna Sauerbrey
BND-Präsident Gerhard Schindler besuchte gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Geheimdienste, Klaus-Dieter Fritsche, die Obleute des NSA-Untersuchungsausschusses.

Die Obleute des NSA-Untersuchungsausschusses bekamen Besuch vom BND-Präsidenten und aus dem Kanzleramt - offiziell, um über eine geheime Mission von BND und GCHQ zu sprechen. Doch was wollten sie wirklich?

Von Anna Sauerbrey
Vom BND bespitzelt: "Bild"-Verleger Axel Springer

Die "Bild"-Zeitung berichtet von Spitzelaktionen des BND in den sechziger Jahren. Der Geheimdienst hatte dafür eine Topquelle: Horst Mahnke, der den Beraterstab von Verleger Axel Springer leitete. Insgesamt hatte der BND sieben Agenten im Verlag.

Von Joachim Huber