London sucht Streit mit der EU Neues Gesetz soll Nordirland-Protokoll aushebeln Britische Regierung präsentiert einen Entwurf, um den Brexit-Vertrag zu umgehen. Sie wartet aber mit der Umsetzung.
Gesetzesvorhaben angekündigt London will Brexit-Regeln für Nordirland teils aushebeln Der Streit um Brexit-Regeln für Nordirland droht die britische Provinz politisch zu lähmen. Die britische Regierung macht nach monatelangen Diskussionen ernst.
Einseitige Aufhebung des Brexit-Vertrags Johnson will Nordirland-Protokoll per Gesetz aushebeln Boris Johnson hat angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur Aufhebung des Nordirland-Protokolls anzustreben. Die EU hatte vor einem solchen Schritt gewarnt.
Streit mit der EU eskaliert London droht mit Aufhebung des Nordirland-Protokolls Das sogenannte Karfreitagsabkommen belastet die Brexit-Verhandlungen. Großbritannien hat der Europäischen Union nun eine Entscheidungsfrist gesetzt.
Warnung an Briten vor einseitigen Schritten Neuverhandlung von Nordirland-Protokoll für EU-Kommission „keine Option“ Die EU hat Neuverhandlungen des Nordirland-Protokolls eine Absage erteilt. Zuvor hatte es Berichte gegeben, London könnte das Abkommen außer Kraft setzen.
Update Blamage des demokratischen Systems Macrons Sieg entlässt Frankreich und Europa auf Bewährung Alles gut gegangen? Nein, Le Pen hat erneut deutlich zugelegt. Frankreichs Politik muss lernen, Koalitionen zu bilden, statt zu spalten. Ein Kommentar.
Brexit, Trump – und jetzt Le Pen? Nach der Frankreich-Wahl könnte ein böses Erwachen drohen Die Rechtsextreme hat eine reale Chance. Verliert sie, ist das mehr Putin als Macron zu verdanken. Der muss sich das Vertrauen neu verdienen. Ein Kommentar.
Eine nationale Affäre Die Beatles, die Briten und der Brexit Über die Fab Four ist eine neue Biographie auf Deutsch erschienen. Anlass für ein paar Gedanken über den Zusammenhang von Sixties und EU-Austritt.
„In der Lage sein, selbst zu bestimmen“ Johnson vergleicht Freiheitskampf der Ukrainer mit dem Brexit Der britische Premier äußert sich fragwürdig zum Widerstand der Ukraine gegen Russland und dem EU-Austritt seines Landes. Auch seine Außenministerin verblüfft.
Nordirland-Konflikt Führende Politikerin sieht Vereinigung mit Irland „näher als je zuvor“ Es sei Zeit, sich auf eine Wiedervereinigung vorzubereiten, sagt die republikanische Parteivize in Nordirland. Sie ist Favoritin bei den Regionalwahlen im Mai.
„Hohe Kosten, Papierkram, Verzögerungen“ Brexit hat vor allem negative Auswirkungen auf britische Wirtschaft Der Brexit kommt den heimischen Unternehmen teuer zu stehen, bilanzieren britische Parlamentarier. Und die Lage könnte sich noch weiter verschlechtern.
Frieden in Nordirland in Gefahr Boris Johnson darf nicht zündeln Flammt der Nordirland-Konflikt wieder auf? Das hängt auch von der Vernunft des britischen Premiers Boris Johnson ab. Ein Kommentar.
Regierungskrise im einstigen Bürgerkriegsgebiet Gericht stoppt Aussetzung von Brexit-Kontrollen in Nordirland Der High Court in Belfast macht den Alleingang des nordirischen Agrarministers rückgängig. Die Zollkontrollen sollen nun zunächst weiterhin gelten.
Droht die Nordirland-Lösung zu scheitern? Nordirischer Minister provoziert mit Verstoß gegen Brexit-Abmachung Agrarminister Edwin Poots will Zollkontrollen auf britische Importe aufheben. Damit gefährdet er die Brexit-Verhandlungen – und die Regionalregierung.
„Bringen Menschenverstand zurück“ Johnson feiert Brexit-Jahrestag als Erfolg Vor einem Jahr verließ Großbritannien die EU-Zollunion und den Binnenmarkt. Experten sehen den Schritt kritisch – der britische Premier will davon nichts wissen.
Update Streit um politische Linie Brexit-Minister David Frost tritt zurück – aus Protest gegen Johnson Medienberichten zufolge hat der britische Minister bei Premier Johnson seinen Rücktritt eingereicht. Grund sollen die jüngsten politischen Entscheidungen sein.
Kontinuität nach 16 Jahren Merkel? Die Außenpolitik wird zum Härtetest für Scholz Der Umgang mit autoritären Staaten wie China und Russland muss robuster werden. Ein Weiter-so machen weder die Grünen noch die EU-Partner mit. Ein Kommentar.
Macron oder Le Pen? Das wird 2022 erneut die Frage Favoriten stürzen bei Frankreichs Konservativen Drei Folgen der Urwahl bei „Les Républicains“: Barnier und Bertrand sind raus. Illegale Migration wird Topthema. Und Macron darf auf eine neue Amtszeit hoffen.
Egoistischer Umgang mit toten Migranten Johnson und Macron denken nur an sich Ihr öffentliches Zerwürfnis nach dem Drama im Ärmelkanal zeigt, woran die Lösung internationaler Probleme scheitert. Das geht auch Deutschland an. Ein Kommentar
Deutsche Hochschulen vermissen britische Gäste Bedauern über den Brexit Dass sie vom Brexit profitieren, glaubt nur knapp ein Drittel der Hochschulen in Deutschland. Sie sehen darin einen „Verlust wichtiger Partner im Ausland“.
