„FDP holt wieder ein zweistelliges Ergebnis“: Djir-Sarai erwartet neues Formhoch bis zur nächsten Bundestagswahl

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai geht fest davon aus, dass seine Partei in der Gunst der Wähler wieder zulegen wird. Mit Blick auf die derzeit miserablen Umfragewerte sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag): „Entscheidend ist doch, was bei der nächsten Bundestagswahl passiert. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die FDP wieder ein zweistelliges Ergebnis holt.“

Ein Selbstläufer sei das natürlich nicht, sondern es setze harte Arbeit voraus. Konkret nannte Djir-Sarai „gute Kommunikation, viel Geduld und die Umsetzung einer Politik, von der wir überzeugt sind“.

Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Liberalen unter Parteichef Christian Lindner noch 11,5 Prozent eingefahren. In bundesweiten Umfragen steht die FDP schon länger nicht mehr gut da und kratzt an der Fünf-Prozent-Hürde.

In Befragungen, die im Dezember und Anfang Januar veröffentlicht wurden, erreichte sie etwa 5 Prozent - es ist also unklar, ob sie überhaupt noch in den Bundestag einzöge, wenn jetzt Wahlen wären. Die nächste reguläre Bundestagswahl ist für den Spätsommer oder Herbst 2025 angesetzt.

Am Samstag kommt die FDP zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zusammen. Bei dem politischen Jahresauftakt der Liberalen spricht unter anderem der Bundesvorsitzende Lindner.

Pochen auf Einhaltung der Schuldenbremse

Djir-Sarai bekräftigte vorab trotz Hochwasser und Ukraine-Krieg das Nein seiner Partei zu einem Aussetzen der Schuldenbremse. „Der deutsche Staat hat kein Einnahmeproblem“, sagte der Generalsekretär. „Wir müssen uns stattdessen intensiv mit Konsolidierungspotenzialen beschäftigen und Staatsausgaben kritisch prüfen.“

In den Verhandlungen zum Haushalt habe die FDP deshalb wiederholt klargestellt, dass es keine Steuererhöhungen geben werde und dass die Schuldenbremse nicht aufgeweicht werde. „Der Staat muss mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auskommen und darf nicht immer neue Schulden aufnehmen.“

Djir-Sarai kontert Ampel-Kritik von Strack-Zimmermann

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte unterdessen den Politikstil in der Ampel-Koalition. Die „Störgeräusche und sehr lauten Diskussionen“ übertönten die Erfolge und nervten vermehrt die Bürger, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Das betrifft im Übrigen alle drei Koalitionspartner, denn in solch herausfordernden Zeiten, sollte man bestenfalls hinter den Kulissen diskutieren, Lösungen finden und dann gemeinsam auf die Bühne treten“, so Strack-Zimmermann.

Djir-Sarai konterte diese Kritik am ampelinternen Streit im vergangenen Jahr: „Man kann immer an der Lautstärke arbeiten. Aber wir sollten nicht übersensibel sein.“

Am Ende des Tages müssten gute und pragmatische Lösungen gefunden werden. „Und wenn wir es schaffen, dass das Land wieder gut dasteht, dann ist das für alle Akteure dieser Koalition gut.“

Befragt zu den Inhalten des FDP-Wahlkampfes zur Europawahl im Juni sagte Djir-Sarai, fast 60 Prozent der Bürokratie in Deutschland habe ihren Ursprung in EU-Gesetzgebung. „Hier muss sich dringend etwas ändern.“

Europa solle sich auf die großen Themen konzentrieren, etwa die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. „Wir wollen aber auch deutlich machen, was für eine große Bedeutung die EU für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger hat. Ich kann nur davor warnen, die Europawahl als eine Protestwahl zu betrachten“, sagte er.