„Das ist unter aller Kanone“: Scholz erscheint nicht im Verteidigungsausschuss zu Debatte über Abhöraffäre

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag offenbar nicht an einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Taurus-Abhöraffäre teilnehmen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) unter Berufung auf das Büro der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

Trotz einer entsprechenden Forderung der Unionsbundestagsfraktion habe sich die Bundesregierung dazu entschieden, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) statt den Kanzler zu schicken.

Scholz spreche „bewusst außerhalb des Parlaments“

„Unter aller Kanone“ findet das der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul. „Der Kanzler hat Zeit für eine Schülergruppe in Sindelfingen und für ein Gespräch mit dpa-Journalisten, aber nicht für die Gremien des Deutschen Bundestages“, sagte Wadephul dem RND. Dass Olaf Scholz „bewusst außerhalb des Parlaments“ spreche, sei eine „Missachtung des Bundestages, die ihresgleichen sucht“.

Zwar werde sich Scholz am Mittwoch einer Befragung im Plenum des Bundestages stellen müssen, sagte Wadephul weiter. Das aber sei mehr auf die Öffentlichkeit gerichtet und weniger an der Sache orientiert.

Der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hatte gegenüber Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) argumentiert, „für eine umfassende Aufklärung“ sei die Anwesenheit des Bundeskanzlers erforderlich.

Am vergangenen Freitag hatte Russland eine mitgeschnittene Schaltkonferenz von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, veröffentlicht. Darin erörterten diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert werden sollte.

Kanzler Scholz hat das zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen und sein Nein damit begründet, dass Deutschland dann in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. (Tsp)