Schwache Spitze, schwache Basis: Die verpasste Chance der Berliner SPD

Am Ende dieses denkwürdigen SPD-Parteitags löste sich dann offenbar alles in Wohlgefallen auf. Mehrere Stunden debattierten die Genossen am Freitag durchaus kontrovers, was genau denn nun schiefgelaufen ist bei der Wiederholungswahl am 12. Februar, bei der die stolze Berliner SPD nur 18,4 Prozent holte.

Doch dann, kurz bevor die rund 300 Delegierten über einen Antrag der Jusos abstimmen sollten, der einen weitgehenden Umbau des Parteivorstands verlangt und mindestens einen der beiden SPD-Vorsitzenden den Job kosten soll, traten eben jene beiden Vorsitzenden noch einmal auf die Bühne. Sie hätten verstanden, beteuerten Franziska Giffey und Raed Saleh. Man wolle „den Weg gemeinsam gehen“, wenn die Partei es denn so wünscht. Und ja, man unterstütze diesen Juso-Antrag nun auch.

Staunen, Applaus, ein geradezu euphorisierter Saal stimmte mit einer einzigen Gegenstimme für den Vorschlag – in der Debatte davor hatten sich weitaus mehr kritisch geäußert. Nun wirkte es also auf einmal so, als hätten Giffey und Saleh die Reihen für die Jusos geschlossen.

Die Spitze ist zu schwach, sich zu halten, die Basis ist zu schwach, sie zu stürzen

Doch diese äußerliche Einigkeit hält für die Berliner SPD auch ein paar unbequeme Wahrheiten bereit. Die SPD hat derzeit eine Spitze, die nach dem historisch schlechten Wahlergebnis zu schwach ist, sich zu halten. Gleichzeitig hat sie eine Basis, die trotz des historisch schlechten Wahlergebnisses zu schwach ist, diese Spitze zu stürzen.

Ursprünglich sah der Antrag der Jusos vor, sowohl Saleh als auch Giffey von der Spitze zu drängen, diesen Anspruch hat man am Freitag fallengelassen, um sich eine Mehrheit zu sichern.

Das Gute für die Berliner SPD ist: Was für die Mathematik gilt, gilt manchmal auch in der Politik. Minus mal minus ist Plus. Die gegenseitige Schwäche öffnet den Raum für einen geordneten Wechsel an ihrer Spitze.

Gerade für jene Hälfte der SPD, die die Koalition mit der CDU ablehnt und sich generell mehr Mitsprache der Partei-Basis wünscht, birgt das aber auch eine Gefahr. Sie hat die Chance verpasst, die Partei umzukrempeln, als der Ärger über die Spitze am größten war. Wenn sie keinen starken Gegenpol zu einem der verbleibenden Parteivorsitzenden findet (Spoiler: Es wird nicht Franziska Giffey sein, die sich halten wird), dürfte sich in der SPD wenig ändern – bis zum nächsten historisch schlechten Wahlergebnis.