Wahl für das EU-Parlament: Ursula von der Leyen will nicht kandidieren

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen strebt offenbar ein zweites Mandat an. Dabei will sie aber nicht den Weg über eine Kandidatur für das EU-Parlament nehmen.

Es sei nicht davon auszugehen, dass von der Leyen bei der Europawahl im Juni 2024 als Kandidatin für die niedersächsische CDU antrete, hieß es am Mittwoch aus CDU-Parteikreisen.

Stattdessen wird in der CDU damit gerechnet, dass der Europaabgeordnete David McAllister Spitzenkandidat der niedersächsischen Christdemokraten für die Europawahl wird. Die niedersächsische CDU, der Heimatverband von der Leyens, entscheidet am 25. November in Walsrode über die Europawahl-Landesliste.

Auch wenn von der Leyen nicht fürs Parlament kandidieren will, wird in der Partei damit gerechnet, dass die 65-Jährige voraussichtlich als Spitzenkandidatin der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl antritt.

Ein ähnliches Verfahren hatte auch der damalige EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 gewählt: Der Name des Luxemburgers, dessen Parteienfamilie vor neun Jahren aus der Europawahl siegreich hervorging und der anschließend Kommissionschef wurde, stand in der EU seinerzeit auf keinem Stimmzettel.

Im Umfeld von der Leyens hieß es, dass sich die Kommissionschefin die Entscheidung über eine zweite Amtszeit offen halte. Allerdings wurde ihre Rede zur Lage der EU im vergangenen Monat von vielen Beobachtern so gewertet, dass sie große Ambitionen für eine Verlängerung ihres Mandats hat. In der Rede zog sie eine positive Bilanz in eigener Sache – etwa beim Klimaschutz und der EU-Hilfe für die Ukraine.

Von der Leyen bräuchte sowohl die Unterstützung des EU-Parlaments als auch der Mitgliedstaaten für eine mögliche zweite Amtszeit. Das Verfahren zur Bestimmung der Kommissionspräsidentin oder des -präsidenten ist nicht klar festgelegt.

Im Jahr 2019 kandidierte der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl für das Amt an der Spitze der Brüsseler Behörde.

An Stelle des CSU-Politikers kam aber von der Leyen zum Zuge, obwohl sie zuvor bei der Europawahl gar nicht in Erscheinung getreten war.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hält die Entscheidung von der Leyens, nicht als Kandidatin bei der Europawahl anzutreten, für ein „schlechtes Signal“. „Wer für das Spitzenkandidaten-Prinzip ist, muss auch für das Europaparlament kandidieren. Das wäre politisch glaubwürdig“, sagte er dem Tagesspiegel.