„Prinzipiell gerechtfertigt“: Jürgen Habermas äußert sich zum israelischen Gegenschlag in Gaza

Einer der einflussreichsten Intellektuellen der jüngeren Vergangenheit hat sich in der Debatte um Antisemitismus in Deutschland und den israelischen Einmarsch in den Gazastreifen geäußert.

In einer gemeinsamen Stellungnahme nennen der Philosoph Jürgen Habermas und seine Co-Autor:innen den israelischen Einmarsch in den Gazastreifen einen „prinzipiell gerechtfertigte[n] Gegenschlag“ auf das Massaker der Hamas und des Islamischen Dschihad vom 7. Oktober.

Die Stellungnahme wurde auf der Webseite des Forschungszentrums „Normative Order“ der Goethe-Universität Frankfurt am Main veröffentlicht. Neben dem 94-jährigen Habermas gehören auch der Jurist Klaus Günther sowie die Politikwissenschaftler:innen Nicole Deitelhoff und Rainer Forst zu den Unterzeichner:innen.

Das Massaker der Hamas und Israels Reaktion hätten zu einer „Kaskade von moralisch-politischen Stellungnahmen und Demonstrationen geführt“, so die Autor:innen. In dieser Situation seien daher „einige Grundsätze festzuhalten“.

„Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, der Vermeidung ziviler Opfer und der Führung eines Krieges mit der Aussicht auf künftigen Frieden“ müssten bei der israelischen Reaktion auf das Massaker leitend sein.

Es sei „bei aller Sorge um das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung“ jedoch eine Verrutschung der Maßstäbe, „wenn dem israelischen Vorgehen genozidale Absichten zugeschrieben werden“.

Jüdisches Leben besonders schützenswert

Zudem rechtfertige das Vorgehen Israels „in keiner Weise antisemitische Reaktionen, erst recht nicht in Deutschland“, so die Autor:innen. Für das „Selbstverständnis der Bundesrepublik“ seien im Hinblick auf die „Massenverbrechen der NS-Zeit jüdisches Leben und das Existenzrecht Israels zentrale, besonders schützenswerte Elemente“.

Darüber hinaus gelten die „elementaren Rechte auf Freiheit“, körperliche Unversehrtheit und auf Schutz vor rassistischer Diffamierung. Diese seien „unteilbar und gelten gleichermaßen für alle“.

Der Brief wurde am Montag auf der Webseite des Forschungszentrums veröffentlicht.

Habermas hatte sich zuletzt auch an der Debatte um die europäische und deutsche Unterstützung für die Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs beteiligt.