Berliner Senat zieht Bilanz: „Egal was kommt, es wird gut“

Wenn es stimmt, dass Musik Brücken baut, dann haben die Spitzen von SPD, Grünen und Linke ein Jahr nach Vereidigung des Senats den gemeinsamen Sound noch nicht gefunden. Denn während Kultursenator Klaus Lederer (Linke) das erste Jahr entweder mit dem Song „Bridge over troubled water“ oder dem Hit „Berlin“ der Band „Ideal“ betiteln würde, erklärte Regierungschefin Franziska Giffey (SPD): „Ich halte es mit Mark Forster.“

Dessen Liedzeile „Egal was kommt, es wird gut“ aus dem Song „Sowieso“ habe sie durch die vergangenen zwölf Monate getragen, erklärte Giffey am Dienstag freimütig. Bettina Jarasch (Grüne), die den Posten Giffeys nach der Wahlwiederholung am 12. Februar am liebsten übernehmen würde, lächelte milde – und schwieg. Mitte Januar hatte sie im Anschluss an die Auftaktklausur des Senats noch erklärt: „Wir haben einen Soundtrack gefunden, nämlich von Tocotronic, ,Harmonie ist eine Strategie‘.“

Eben diese Harmonie wiederum verbreiteten die drei Regierungsspitzen – Giffey im roten Blazer eingerahmt von den beiden ganz in schwarz gekleideten Koalitionspartnern – in einem für Wahlkampfzeiten überraschendem Ausmaß. Selbst zu einem Giffey-typischen „Wir haben das ganz gut hinbekommen in diesem Jahr, alles ist prima“ ließ sich die Regierungschefin gegen Ende der knapp einstündigen Bilanzpressekonferenz hinreißen. Dass ihre Konkurrentin Jarasch das SPD-Prestigeobjekt Senatskommission Wohnungsbau als „Positivbeispiel“ gesamtstädtischer Steuerung bezeichnete, war des Guten fast ein bisschen viel.

Wir haben gezeigt, dass wir in Krisen handlungsfähig sind und Berlin in Krisen zur Höchstform aufläuft.

Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin

Bei aller Harmonie zum Jahresausklang: Dass sie in den vergangenen zwölf Monaten durchaus miteinander gerungen hatten, verheimlichten die drei Spitzen nicht. Von einem „der herausforderndsten und ereignisreichsten Jahre der letzten Zeit“ sprach Giffey angesichts von Krisen, die sich „kumuliert haben“.

Die Folgen der anhaltenden Corona-Pandemie, der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Energiekrise hätten den „voller Tatendrang gestarteten“ Senat permanent in den Krisenmodus versetzt, erklärte Giffey. Sie lobte ausdrücklich den unabhängig von den Entlastungsmaßnahmen des Bundes gespannten „Abwehrschirm“ des Landes sowie die trotz aller Widrigkeiten über dem Bundesschnitt liegenden Neubauzahlen. „Wir haben gezeigt, dass wir in Krisen handlungsfähig sind und Berlin in Krisen zur Höchstform aufläuft“, sagte Giffey.

Verkehrssenatorin Jarasch, die zuletzt unter anderem beim Thema Friedrichstraße heftig mit der Regierungschefin aneinandergeraten war, konzentrierte sich auf Erfolge aus Sicht der Grünen. So habe sich Gesundheitssenatorin Ulrike Gote bei der Eindämmung der Affenpocken bewährt, Finanzsenator Daniel Wesener habe mit dem außergewöhnlich schnell aufgestellten Nachtragshaushalt in Höhe von drei Milliarden Euro beeindruckt.

Sich selbst attestierte die Spitzenkandidatin der Grünen, den öffentlichen Nahverkehr zum „Rückgrat und Hebel der sozialen Mobilität“ gemacht zu haben. Erst das Neun- und später das 29-Euro-Ticket habe dazu beigetragen, die Nachfrage nach dem Nahverkehr zum Motor für dessen Ausbau werden zu lassen, erklärte Jarasch.

Lederer wiederum, der sich als einziger der drei vehement für eine Verlängerung des erstmalig 2016 eingegangenen Bündnisses aussprach, lobte die Zusammenarbeit im Senat ausdrücklich. „Ich bin nicht gewillt, in den Chor derjenigen einzustimmen, die Berlin vollkommene Dysfunktionalität vorwerfen“, sagte Lederer und hob das lange vor dem Bund verabschiedete Entlastungspaket des Senats positiv hervor. „Es zeichnet den Senat aus, dass wir Menschen mit existenziellen Sorgen im Blick haben“, sagte Lederer und zählte den Fortbestand des Sozialtickets für neun Euro sowie das in den Startlöchern stehende Jugendkulturticket auf.

Wie es nun weiter geht? „Ich bin gekommen, um zu bleiben“, zitierte Giffey einen Song der Band „Wir sind Helden“. Darin heißt es auch: „Reicht uns wehende Fahnen, damit unterzugehen.“ Zumindest an dieser Zeile dürfte auch Sitznachbarin Bettina Jarasch Gefallen finden.