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Thema

Georgien: News und aktuelle Beiträge zum Land

3300 Kilometer von Zentralasien nach Europa – die geplante Nabucco-Pipeline soll Europa ab 2013 ein wenig Unabhängigkeit von russischen Gaslieferungen ermöglichen. Die Betreiber glauben an den Erfolg ihres Projektes - trotz der prekären Sicherheitslage wegen des Kaukasus-Konflikts.

Bei seinem Besuch in Tiflis hat der US-Vizepräsident Richard Cheney Georgien erneut die Unterstützung beim Nato-Beitritt versprochen. Im Kreml zeigte man sich darüber verärgert: Mit der Aufnahme Georgiens erhöhe die Nato die Gefahr eines Kalten Krieges, sagte Moskaus Parlamentspräsident Boris Gryslow.

Bei der Haltung der EU gegenüber Georgien geht es nicht um Solidarität mit Saakaschwili. Doch nach der russischen Invasion kann es keine Rückkehr zu "business as usual" geben. Georgien fallen zu lassen, wäre eine Bankrotterklärung europäischer Werte.

Im Streit mit Russland um den Konflikt im Kaukasus schlägt die EU sanftere Töne an. Die französische Ratspräsidentschaft schließt Sanktionen wegen Moskaus Vorgehen gegen Georgien aus. Zuvor gab es Spekulationen über einen möglichen Stopp der Öllieferungen aus Russland.

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Maybrit Illner lässt Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili ausführlich zu Wort kommen. Garniert wurde die Runde mit drittklassigen Talkshow-Hoppern. Das Ergebnis blieb dürftig.

Von Sebastian Bickerich

EU-Sanktionen gegen Russland, wie sie Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner am Donnerstag ins Spiel brachte – Experten wie Alexander Rahr von der „Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik“ sind da mehr als skeptisch.

Von Andrea Dernbach

Drohungen gegen Russland auszusprechen macht nur Sinn, wenn man sie auch wahr machen kann. In diesem Sinne ist die EU derzeit machtlos. Langfristig muss sich Europa andere Optionen eröffnen - und bedenken, dass ein Bündnispartner Georgien ebenso wenig demokratisch ist wie Russland selbst.

Das Säbelrasseln geht weiter: Als Reaktion auf die EU-Überlegungen zu möglichen Sanktionen gegenüber Russland erntet die Staatengemeinschaft aus Moskau Spott. Derweil hat Russland inmitten der anhaltenden Spannungen mit dem Westen eine Interkontinentalrakete getestet.

Das Bundeskabinett hat die Zahl der deutschen Zivilkräfte bei der OSZE-Mission in Georgien aufgestockt. Künftig sollen dort zunächst zwei zusätzliche zivile Mitarbeiter für die Mission tätig sein. Außenminister Steinmeier wiederholt unterdessen seine Warnung vor den Folgen des russischen Handelns und spricht von einer "ernsten Lage".

Das Tempo, das Russlands Präsident bei der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens nun vorgelegt hat, war selbst für Moskau wohlgesinnte Diplomaten dann doch eine Überraschung. Dmitri Medwedew hat dabei vor allem Deutschland und seinen Außenminister Frank-Walter Steinmeier brüskiert.

Duma und Senat empfehlen Medwedew die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien. Georgien verurteilte die Entscheidungen als fortgesetzte „Aggression“ Russlands.

Von Elke Windisch

Die EU will das russische Vorgehen im Konflikt mit Georgien nicht einfach hinnehmen. Anfang September berät sie deshalb darüber, wie sie künftig mit dem Nachbarn umgeht. Unterdessen will das russische Parlament die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durchsetzen.

Deutschland muss Moskaus Macht nicht fürchten. Ohne Angela Merkels staatsmännisch bremsenden Einfluss wäre Georgien heute womöglich entsprechend amerikanischen Wünschen Nato-Mitglied.

Von Alexander Gauland
Zugunglück

Der Westen erhöht den Druck auf Moskau, seine Truppen vollständig aus Georgien abzuziehen. Vor allem im Westen des Landes hält Russland strategisch wichtige Orte weiterhin besetzt. Nahe der Stadt Gori explodierte ein mit Treibstoff beladener Zug durch eine russische Mine.

Russischer Abzug

Zwei Wochen nach Ausbruch des Konflikts zwischen Russland und Georgien scheint Russland nun seine Zusage einzulösen und die Truppen aus der Kaukasus-Republik abzuziehen. Der Abzug allerdings geht langsam vonstatten - zu langsam für die USA. Russland will rund 500 Soldaten in Georgien stationiert lassen.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen hat wegen der Kaukasus-Krise schweren Schaden genommen. Viele Bundesbürger befürchten laut einer ARD-Umfrage bereits eine Neuauflage des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hält dieses Szenario für unwahrscheinlich.

Aus Verärgerung über den Beschluss, die Beziehungen mit Russland auf Eis zu legen, setzt Moskau die militärische Zusammenarbeit mit der Nato aus. Nicht betroffen ist einzig die Afghanistan-Kooperation. Erneut kündigte Russland den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kerngebiet an - doch der läuft äußerst schleppend.

Die abtrünnige georgische Provinz Abchasien will sich der russischen Föderation anschließen. Tausende Menschen protestierten gegen Georgien Umgang mit der ebenfalls nach Unabhängigkeit strebende Provinz Südossetien. Der Militäreinsatz sei eine "Bankrott-Erklärung".

Russen

Russland und Georgien haben zugestimmt, unbewaffnete Soldaten der OSZE ins Krisengebiet zu schicken. Doch noch ist unklar, wo die Mission genau hin darf.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist auf die Nato böse. Sehr böse. Die Allianz, so der Diplomat, verhalte sich im Konflikt um Georgiens abtrünnige Autonomie Südossetien "nicht objektiv und voreingenommen". Vor allem aber habe man in Brüssel offenbar vergessen, wie und warum alles - gemeint war der Krieg mit Georgien - begonnen hat. Dass die Nato die Zusammenarbeit mit Russland einstellt, hat Folgen für alle Beteiligten.

Von Elke Windisch

Man wolle Russland nicht isolieren, bekräftigten die Minister der Nato-Mitgliedsstaaten nach ihrer Krisensitzung. Das Land aber isoliere sich selbst von seinen Partnern. So lange die russischen Truppen nicht abziehen, scheint eine Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat unmöglich.

Der Kreml wertet den Waffengang auch politisch als Erfolg. Mittelfristig wird Moskau damit recht behalten - langfristig könnte er Russland aber schaden. Eine Verschlechterung des Verhältnisses zur Nato ist jedenfalls gewiss.

Von Elke Windisch
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Der Krieg in Georgien verschreckt Investoren. Der jahrelange Aufschwung wurde von der Regierung mit drastischen Schritten vorangetrieben. Jetzt steht er auf Kippe.

Von Kevin P. Hoffmann

Der oberschwäbische Waffenhersteller Heckler & Koch streitet ab, Waffen nach Georgien geliefert zu haben. Auch die Bundesregierung kann sich nicht erklären, wie die in einem Fernsehbericht auf Fotos nachgewiesenen deutschen Gewehre ins Konfliktgebiet gelangt seien.

Einen guten Einblick auf die russische Sicht der Ereignisse im Kaukasus-Konflikt vermittelt die amtliche Nachrichtenagentur „RIA novosti“. Dort schreibt die deutsch-russische Journalistin Martina Wiedemann in ihrem Internet-Blog:

Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Georgien Unterstützung zugesichert und den umgehenden Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert. Gleichzeitig betont sie, dass Georgien Kandidat für die Aufnahme in die Nato bleibe.