Sanktion wegen Ukrainekrieg: Preisdeckel für russisches Öl versagt offenbar

Der von westlichen Staaten eingeführte Preisdeckel für russisches Öl funktioniert offenbar nicht. Im Zuge des weltweiten Preisanstiegs an den Rohstoffmärkten habe sich auch Öl der russischen Sorte Urals zuletzt stark verteuert, berichtete der „Spiegel“ am Montag und verwies auf Experten.

Demnach hakt es bei der Durchsetzung der Maßnahme, die die Einnahmen des russischen Staates für seinen Angriffskrieg in der Ukraine schmälern sollte.

G7-Staaten, die EU und Australien hatten sich im vergangenen Jahr darauf verständigt, dass für russisches Öl künftig nicht mehr als 60 Dollar gezahlt werden sollte.

International durchgesetzt werden sollte dies mithilfe der Marktmacht der Industriestaaten im Bereich der Reedereien und Versicherungen. Diese sollten sich dazu verpflichten, zu höheren Preisen gekauftes russisches Öl nicht mehr zu transportieren.

Russisches Öl: Wie wird der Preisdeckel umgangen?

Nach Untersuchungen des KSE Institute der Kyiv School of Economics wurde russisches Öl in den wichtigsten Exporthäfen des Landes aber zu deutlich höheren Preisen verkauft, zuletzt für mehr als 70 Dollar pro Barrel.

Die von den westlichen Staaten erdachte Regelung könne nur funktionieren, „wenn Regierungen den Firmen glaubwürdig demonstrieren, dass sie diese auch durchsetzen werden“, sagte Benjamin Hilgenstock vom KSE Institute dem „Spiegel“.

Doch Reeder und Versicherer müssten bislang lediglich eine halbseitige „Attestation“ ihrer Kunden einholen. Ob und wie dies kontrolliert wird, ist dem Bericht zufolge unklar. Die EU-Kommission verwies auf die Zuständigkeit „verschiedener“ nationaler Behörden, bislang gebe es keine gemeldeten Verstöße. (AFP)