„Chips Act“ vorgestellt: Europa pumpt Milliarden in die Chip-Produktion

Ohne Mikrochips geht nichts in unserer hochtechnisierten Welt. Ob Autos, E-Bikes, Waschmaschinen oder Weltraumstationen, ohne die winzigen Halbleiter würde alles stillstehen. Um auch in Zukunft die Versorgung mit den wichtigen Helfern zu sichern, soll in Europa die Entwicklung gefördert und die Produktion deutlich nach oben geschraubt werden. Die Europäische Kommission hat verkündet, dass sie dafür rund 43 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen freimachen will. Auf diese Weise sollen Vorkehrungen getroffen werden, „zukünftige Schocks für unsere Wirtschaft zu vermeiden, wie wir sie mit den derzeitigen Versorgungsengpässen bei Chips sehen“, erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag.

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Ausgelöst wurde die aktuell anhaltende Knappheit von Mikrochips in der Industrie vor allem durch die Corona-Pandemie. Nach dem Ausbruch der Krankheit sind massive Probleme aufgetreten, wichtige Lieferketten aufrecht zu erhalten, die sich rund um den Globus erstrecken. Das hatte in Deutschland unter anderem direkte Auswirkungen etwa auf die Produktion von Autos. Wichtige Industriezweige in Europa sind allerdings bereits seit Jahren immer wieder von Engpässen betroffen

EU-Weltmarktanteil soll sich verdoppeln

Der nun in Brüssel vorgestellte „Chips Act“ soll aber auch verhindern, dass Europa in diesem sensiblen Industriebereich bei der Entwicklung und Produktion von anderen Regionen wie Asien oder Amerika abgehängt wird. Dort existieren bereits Pläne für massive Investitionen in die zukunftsträchtige Schlüsseltechnologie. In den USA rechnet die EU-Kommission mit Subventionen von rund 52 Milliarden Dollar (45 Milliarden Euro). China investiere geschätzt 150 Milliarden bis Ende des Jahrzehnts.

Nun legt die Europäische Union nach. Wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte, sollen zwölf Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung von Chips fließen. 30 Milliarden Euro sollen für die Errichtung großer Produktionsanlagen mobilisiert werden. Das Ziel ist ambitioniert: Der EU-Anteil auf dem Weltmarkt für Chips soll nach Kommissionsangaben auf 20 Prozent wachsen und damit verdoppelt werden. Dafür müsste sich die Produktion vervierfachen, da erwartet wird, dass sich der Markt bis 2030 verdoppelt.

Chipkonzerne suchen nach Fabrikstandorten in Europa

Konkret sieht der „Chips Act“ vor, dass es Staaten erleichtert wird, Werke zu fördern, die innovative Produkte herstellen. Zudem sollen Kooperationen mit internationalen Partnern erleichtert werden. Die öffentlichen Subventionen sollen private Investitionen anlocken. Chipkonzerne wie Intel, TSMC und GlobalWafers suchen bereits nach Standorten für Chipfabriken in Europa. Auch Deutschland macht sich große Hoffnungen auf Zuschläge.

Unterstützung für die Pläne kommt auch aus dem Europaparlament. „Dass die europäischen Autohersteller aufgrund von Problemen in der Lieferkette monatelang keine Autos produzieren können, ist ein inakzeptabler Zustand“, erklärt der deutsche Abgeordnete Andreas Schwab, Mitglied im Binnenmarktausschuss. Allerdings stehe die EU auch vor einem „politisch-strategischen Problem“. Denn um die im „Chips Act“ vorgegebenen Ziele zu erreichen, müssten auch die EU-Beihilferegeln geändert werden. Da sieht Andreas Schwab einige Probleme. „Wenn nur drei Mitgliedstaaten von einer solchen Lösung profitieren, sind Mehrheiten in der EU kompliziert", sagt der Parlamentarier.

Milliardenhilfen sorgen für Spannungen in der EU-Kommission

Spannungen wegen der milliardenschweren Hilfen für den Hightech-Bereich gibt es auch in der EU-Kommission selbst. Im Mittelpunkt stehen dabei Binnenmarktkommissar Breton und die für Wettbewerb zuständige Kommissarin Margrethe Vestager. Der ehemalige Manager Breton steht für ein französisches, traditionell eher staatlich geprägtes Wirtschaftsmodell. Vestager hingegen gehört zur liberalen Gruppierung Renew Europe, der etwa auch die FDP angehört, und die eher für weniger staatliche Einmischung in die Wirtschaft steht. Die Dänin hatte schon vor Monaten davor gewarnt, dass Firmen Staaten wegen möglicher Zuschüsse gegeneinander ausspielen könnten. „Wir müssen einen Subventionswettlauf vermeiden“, sagte sie.

Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium begrüßte das Vorhaben. „Damit stärkt die Kommission die Halbleiter-Produktion in Europa, damit wir in diesem strategisch wichtigen Industriezweig stärker und souveräner werden. Das erhöht auch die Sicherheit unserer Unternehmen, vermeidet Produktionsausfälle und Lieferengpässe“, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner.

Knut Krohn