zum Hauptinhalt
Thema

Kommissionschef Jean-Claude Juncker

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras

Alexis Tsipras ist weder verrückt noch gemein. Er erweist sich lediglich als kluger Schüler seiner europäischen Lehrmeister. Er erinnert sie an ihr Fehlverhalten. Dafür zürnen sie ihm. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Malte Lehming
Kanzlerin Angela Merkel und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras beim EU-Lateinamerika-Gipfel in der vergangenen Woche in Brüssel.

Der griechische Finanzminister Varoufakis beteuert, dass ganz schnell "in einer Nacht" eine Einigung im Schuldenstreit erreicht werden könne - sofern Kanzlerin Merkel dabei sei. Gelingt der Durchbruch erst beim EU-Gipfel am Monatsende?

Von
  • Hans Monath
  • Albrecht Meier
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat beim G-7-Gipfel seinem Ärger über Griechenland Luft gemacht. Auch der griechische Finanzminister Varoufakis stichelt erneut - und trifft am Montag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin.

Schutzsuchende. Flüchtlinge vor der griechischen Küste.

Verteilung nach Quote, Migration auf Einladung, mehr Geld für Rettungsmissionen - kaum versprochen, gibt es wieder innereuropäischen Streit über die Asylpolitik. Dabei geht es weniger um große Ideen als um schnelle Hilfe. Das hat die EU-Kommission verstanden. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Werner van Bebber
Besatzungsmitglieder der Fregatte "Hessen" retten in Not geratene Flüchtlinge im Mittelmeer.

Am Mittwoch will die EU-Kommission ein Übergangskonzept für die Aufnahme von Flüchtlingen vorlegen. Laut dem Entwurf sollen dabei Quoten unter den Mitgliedstaaten festgelegt werden, bei denen die Wirtschaftskraft, die Bevölkerungsgröße, die Arbeitslosenrate und die Zahl der bisher aufgenommenen Asylbewerber eine Rolle spielen.

Von
  • Ulrike Scheffer
  • Albrecht Meier
Warnung. Die EU-Parlamentarierin Elena Gentile zeigt während der Debatte in Straßburg eine Rettungsweste.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker fordert einen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge für ganz Europa. Zudem soll es mehr Möglichkeiten für legale Einwanderung geben.

Von
  • Albert Funk
  • Christopher Ziedler
Lieber erst einmal ins Hotel. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker (links) und Währungskommissar Pierre Moscovici.

EU-Kommissare haben Anspruch auf einen üppigen "Eingewöhnungszuschuss", der ihnen den Umzug nach Brüssel erleichtern soll. Doch mit einer echten Verwurzelung in der EU-Hauptstadt nehmen es einige Spitzenleute der Brüsseler Behörde nicht so genau.

Vor dem Reichstag wirkt die europäische Flagge klein. "Berlin ist nicht das Zentrum der EU", betont hingegen der österreichische Schriftsteller Robert Menasse.

Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse geht hart mit der europapolitischen Rolle von Kanzlerin Angela Merkel ins Gericht. Sie sei "ein Zwerg auf dem politischen Grabstein vom Europäer Helmut Kohl", sagt der Autor im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag.

Von Albrecht Meier
Kanzlerin Merkel will den Investitionsplan von EU-Kommissionschef Juncker unterstützen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wünscht sich eine Vorfinanzierung der ersten Projekte seines milliardenschweren Investitionsprogramms im Frühjahr - allerdings müssen noch etliche Details zu dem neuen Fonds geklärt werden.

Von
  • Albrecht Meier
  • Elisa Simantke
Gut geklappt. EU-Chef Tusk, der italienische Ministerpräsident Renzi und Kommissionspräsident Juncker (von links) freuen sich in Brüssel über die Gipfelergebnisse.

Die EU-Chefs haben sich auf ein Wachstumsprogramm geeinigt - auch deshalb, weil Angela Merkel eingelenkt hat. In der Frage eines deutschen Beitrags zeichnet sich ein Koalitionsstreit ab.

Von Christopher Ziedler
Die Verbrauchsteuern für Alkohol werden unter den EU-Staaten auch in Zukunft weit auseinanderklaffen.

Vorschläge der EU-Kommission, die keine Chance auf eine Mehrheit bei den Mitgliedstaaten haben, sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde vom Tisch. Dazu gehört die Angleichung der Verbrauchsteuersätze für Alkohol. Die Abspaltung riskanter Bankgeschäfte von den Spareinlagen der Kunden steht aber weiter auf der Tagesordnung.

Von Albrecht Meier
Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD).

Als Finanzminister hat Hans Eichel den damaligen Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker nach eigenen Worten darauf hingewiesen, dass die niedrigen Steuern im Großherzogtum ein Ärgernis seien. "Aber ich würde ihm jetzt keinen Strick daraus drehen", sagt der SPD-Politiker.

Von Albrecht Meier

Die EU-Staaten hoffen auf Investitionen aus Brüssel. Sie haben eine Wunschliste mit rund 2000 Projekten geschickt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein Paket von insgesamt 315 Milliarden Euro versprochen und nun die Qual der Wahl.

Von
  • Elisa Simantke
  • Kevin P. Hoffmann
Wachstumspaket. Eine Investitionssumme von insgesamt 315 Milliarden Euro will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit seinem Plan erreichen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker möchte mit anfänglich 21 Milliarden Euro insgesamt Investitionen in Höhe von 315 Milliarden zur Ankurbelung der Wirtschaft in der EU mobilisieren. Doch die Bundesregierung bezweifelt, dass dies gelingt.

Von Albrecht Meier