Corona-Verstöße in Potsdam: Fast eine viertel Million Euro Bußgelder verhängt

Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen hat die Stadt Potsdam in den drei Jahren seit 2020 Bußgelder von insgesamt fast 246.000 Euro verhängt. Diese Summe resultiert aus rund 2100 Verfahren, die noch nicht abgeschlossen seien, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion mit.

1175 Verfahren stammten aus dem Jahr 2020, in dem Bußgelder über insgesamt 152.300 Euro ausgesprochen wurden. Im Folgejahr waren es 848 Verfahren mit Bußgeldern in Höhe von 87.230 Euro. Im letzten Berichtsjahr waren es nur noch 75 Verfahren mit Geldbußen von insgesamt 6145 Euro.

Da die Bestimmungen zur Corona-Eindämmung nach und nach erweitert wurden, gab es 2021 mit 21 Punkten den umfangreichsten Katalog an Tatbeständen. Im Jahr zuvor waren es noch 19 Tatmerkmale, 2023 nur noch acht. Am häufigsten genannt wurden Verstöße gegen die Maskenpflicht bei öffentlichen Veranstaltungen, Versammlungen und in Gaststätten sowie gegen den Mindestabstand im öffentlichen Raum.

Einen genauen Überblick über die Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen in ganz Brandenburg hat die Landesregierung nicht, wie das Gesundheitsministerium einräumte. Ende Mai hatte die Behörde mitgeteilt, dass es rund 14.150 Anzeigen und knapp 11.300 Verfahren gebe. Einige kreisfreie Städte und Landkreise hätten wegen des zu hohen Arbeitsaufwands jedoch nur unvollständige Angaben geliefert. (dpa)