Verhandlung in Istanbul sollte Donnerstag beginnen: Prozess gegen Deniz Yücel verschoben – weil Richter im Urlaub ist

Der Auftakt eines neuen Prozesses gegen den „Welt“-Journalisten Deniz Yücel in der Türkei ist verschoben worden. Die Verhandlung in Istanbul habe am Donnerstag nicht stattgefunden - es sei stattdessen darüber informiert worden, dass der zuständige Richter im Urlaub sei, sagte Yücels Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur. Das Datum des neuen Verhandlungstermins stehe noch nicht fest.

Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel, der ein Jahr lang in der Türkei inhaftiert war und inzwischen wieder in Deutschland lebt, öffentliche Herabwürdigung der türkischen Nation und des türkischen Staates sowie Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor.

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Der Vorwurf der Herabwürdigung bezieht sich der Anklageschrift zufolge auf Artikel Yücels aus dem Jahr 2016 in der „Welt“, in denen der Journalist die Bezeichnung „Völkermord an den Armeniern“ benutzt und einen Witz über das Verhältnis von Türken und Kurden zitiert hatte. Hintergrund des Beleidigungsvorwurfs ist eine Überschrift, in der Erdogan als „Putschist“ bezeichnet wird.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir und die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, Gyde Jensen (FDP), hatten das neue Verfahren gegen Yücel scharf kritisiert.

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Erst nach langem politischen Tauziehen kam er frei und konnte ausreisen, gleichzeitig wurde Anklage erhoben.

Im Juli 2020 war Yücel dann in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde Yücel freigesprochen. Das Verfahren befindet sich in Revision. (dpa)