Esken und Walter-Borjans sind auch gewählt worden, weil sie die Groko hart kritisiert hatten. Doch nun spüren sie den Druck der Verantwortung. Ein Kommentar.
Große Koalition
Das designierte Führungsduo der Sozialdemokraten gibt sich optimistisch: Binnen eines Jahres wollen Esken und Walter-Borjans die SPD-Umfragewerte verdoppeln.
Viele große Ankündigungen werden in der SPD gerade abgeschwächt. Auch vom Juso-Vorsitzenden Kühnert, der jetzt Partei-Vize werden will.
Die SPD will bei ihrem Parteitag am Wochenende Themen auflisten, die sie mit der Union verhandeln will. Dazu gehört auch das Thema Tempolimit.
Juso-Chef Kühnert warnt vor einem schnellen Ausstieg aus der großen Koalition. Eine frühere Juso-Vorsitzende widerspricht. Ein Gastbeitrag.
Den Bruch der Koalition will die neue SPD-Spitze jetzt doch nicht mehr forcieren – auch der größte GroKo-Kritiker gibt sich zahm. Doch die CDU ist skeptisch.
Die Wahl von Walter-Borjans und Esken verschärft die Lage der Sozialdemokraten, sagt der Ex-Bundestagspräsident. Er fürchtet den Totalabsturz seiner Partei.
Die CDU-Chefin will die Grundrente nur umsetzen, wenn die SPD in der Koalition bleibt. Einer „Linksverschiebung“ der Groko erteilt sie eine Absage.
Das neue SPD-Führungsduo trifft auf das versammelte Establishment der SPD: Hinter verschlossener Türe berät die Runde den Kurs der Partei in der Groko.
Gehen oder bleiben - kann die SPD unter der neuen Führung mit der Union weiter regieren? Viele Abgeordnete würden bei Neuwahlen ihr Mandat verlieren.
Die neuen SPD-Vorsitzenden treiben ihre Partei nach links. Kommt der Koalitionsbruch bald? Wie reagiert die CDU? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Es ist 18:10 Uhr, als die Miene von Scholz erstarrt und Walter-Borjans die neue Last spürt. Der 30. November 2019 wird in die Geschichte der SPD eingehen.
Ein Streit eskaliert, dann treten die SPD-Minister zurück: Nach dem Erfolg des Duos Esken/Walter-Borjans wird ein Koalitionsbruch wahrscheinlich. Ein Szenario.
Helmut Schmidt ist seit 50 Jahren in der SPD. Beim Entscheid über den Parteivorsitz setzt er auf einen Neuanfang mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Immer mehr Menschen sind unzufrieden mit der großen Koalition. „Das progressive Zentrum“ will zeigen, wie es besser gehen kann.
Zuvor hatten bereits andere Koalitionsabgeordnete Kritik am Parteitagsbeschluss der Linken geübt. Nun kritisiert auch Ramona Pop den BBU-Beschluss.
Die Koalitionsfraktionen haben Details zum kommenden Haushalt preisgegeben. Sie wollen mehr Geld für den Klimaschutz und die Berlinzulage für Beamte ausgeben.
Kevin Kühnert, wiedergewählter Juso-Chef, über den neuen Einfluss der SPD-Parteijugend, einen nötigen Kurswechsel, Klimapolitik – und seine Prominenz.
Noch zwei Jahre „Merkeldämmerung“ können sich weder Deutschland noch Europa leisten, schreibt der britische Historiker Timothy Garton Ash. Ein Gastbeitrag.
Friedrich Merz weist zwar Spekulationen über einen Aufstand gegen Kramp-Karrenbauer zurück. Doch vor dem Parteitag setzt er bewusste Spitzen.
Die inhaltlichen Ergebnisse der großen Koalition können sich sehen lassen. Trotzdem schwindet das Zutrauen der Bürger in die politische Stabilität.
Die Abgeordneten wollen ihre übervollen Arbeitswochen in Berlin entzerren. Vor allem der lange Donnerstag soll verkürzt werden. Hierfür gibt es mehrere Ideen.
Auf ihrem Parteitag stimmte die CDU Brandenburg mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Die Zustimmung für Parteivorsitzenden Stübgen fällt geringer aus.
Deutschland bekommt ein Klimaschutzgesetz. Aber die Pläne der großen Koalition reichen nicht so weit, wie es sich viele gewünscht hatten.
„Stoßen an die Grenzen des Machbaren“: Kramp-Karrenbauer will Rentensystem auf den Prüfstand stellen
Kurz nach der Einigung zur Grundrente greift die CDU-Chefin erneut an. Bereits 2020 will sie das soziale Sicherungssystem neu bewerten lassen.
Brandenburgs CDU-Mitglieder haben mit 85,7 Prozent für eine Kenia-Koalition mit SPD und den Grünen gestimmt. 14,3 Prozent waren dagegen.
Die GroKo hat unter großen Mühen einen Kompromiss bei der Grundrente gefunden – doch lindert sie die Altersarmut im Land? Vier Ökonomen antworten.
Die Doppelverbeitragung für Betriebsrentner wird nicht abgeschafft, aber gemildert - mit Hilfe eines Freibetrags. Die Idee hatte die Union.
Kritik an deutscher Unterstützung für ein brasilianisches Kernkraftwerk +++ Olaf Scholz überraschte mit einem Taktikwechsel +++ Grüne Erfolge in Großstädten.
Wer wird die neue Grundrente bekommen? Bisher hieß es, man muss mindestens 35 Jahre eingezahlt haben – doch ganz so hart soll diese Grenze doch nicht sein.
Bei „Anne Will“ wollten die Chefinnen von CDU und SPD die Grundrente feiern. Doch das misslang, deutlich wurde in der drögen Debatte das Grundproblem der Groko.
Die Koalition vereinbart gleichzeitig ein Paket von Maßnahmen zur Alterssicherung und zur Entlastung der Wirtschaft. „Die Kuh ist vom Eis“, so CSU- Chef Söder.
Die Grundrente beseitigt nicht jede Ungerechtigkeit. Aber sie hilft den Allerbedürftigsten. Und sie verschafft der Politik eine Atempause. Ein Kommentar.
Am Sonntag wollen Union und SPD über die Grundrente streiten – ein Dauerbrenner in der Koalition. Nun meldet sich die CDU-Chefin zu Wort.
30 Jahre nach der Wende ruft der Bundespräsident auf, den demokratischen Streit wieder zu lernen. Ein Gespräch über Hass und Hetze, Träume und Enttäuschungen.
Der Bundespräsident will das Vertrauen in die Politik wieder stärken – und erinnert an die Runden Tische der DDR. Den Klimaschützern sagt er: „Apokalypse lähmt.“
Der großen Koalition fehlt es an Begeisterung. Sie kümmert sich um Machtfragen statt um Zukunftsfragen – und keiner hat das Sagen. Ein Kommentar.
Bei der Grundrente streiten sich SPD und CDU über die Bedürftigkeitsprüfung. Es geht darum, was für das System und die Gesellschaft am gerechtesten ist.
Zur Halbzeit der Legislaturperiode feiert sich das schwarz-rote Bündnis selber. Die Bürger jedoch zeigen bei den Wahlen ihren Verdruss.
Die vereinbarte Halbzeitbilanz von Union und SPD zur Hälfte der Legislatur fällt positiv aus. Das Zeugnis der Bürger dagegen sieht anders aus.