„Sein Tod ist jetzt die Konsequenz einer Diktatur“: Scholz gibt „russischem Regime“ die Schuld am Tod Nawalnys

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny verantwortlich gemacht. „Auch ich gehe wie alle anderen davon aus, dass es das Regime war, das ihn getötet hat“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin bei der dpa-Chefredaktionskonferenz. Russland sei eine Diktatur. „Sein Tod ist jetzt die Konsequenz einer Diktatur.“

Nawalny war am 16. Februar nach Behördenangaben im Straflager mit dem inoffiziellen Namen „Polarwolf“ in der sibirischen Arktisregion Jamal gestorben. Die Umstände seines Todes sind nicht geklärt. Der durch den Giftanschlag und wiederholte Einzelhaft im Lager geschwächte Politiker soll bei einem Rundgang auf dem eisigen Gefängnishof zusammengebrochen und trotz Wiederbelebungsversuchen gestorben sein. Nach Angaben von Nawalnys Team ist im Todesschein von „natürlichen“ Ursachen die Rede.

Es sei schwer zu sagen, ob Nawalnys Tod die Opposition schwächen oder stärken werde, sagte Scholz. „Auf alle Fälle ist klar, dass all diejenigen, die oppositionell sind, sehr viel Mut brauchen.“ Dies sei noch gefährlicher geworden als bei seinem letzten Besuch in Moskau.

„Gleichzeitig sehen wir, dass sich der russische Präsident und alle die, die ihn politisch unterstützen, sehr fürchten.“ Das sei daran zu sehen, dass der einzige Bewerber für die Präsidentschaftswahl mit oppositioneller Zustimmung von der Wahl ausgeschlossen worden sei. (dpa)