Verteidigung: Rechnungshof kritisiert Bundeswehr wegen Verschwendung von Steuergeldern

Die Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr begrüßt. „Die massiven Ausrüstungslücken müssen beseitigt werden. Das geht von Kampfbekleidung für die Soldatinnen und Soldaten bis hin zu einsatzfähigen modernen Schützenpanzern, Transportflugzeugen und Hubschraubern“, sagte er der „Rhein-Neckar-Zeitung“.

„Die Priorität sollte erst einmal auf den Dingen liegen, die schnell zu beschaffen sind.“ Als ein Beispiel nannte Bartels Schutzwesten für das Übungsschießen.

Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils über 25 Millionen Euro, wie das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung berichteten. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass der Bundestag im Februar eine Liste mit zahlreichen Beschaffungsprojekten erhalten habe. Auf Details wollte er allerdings nicht eingehen.

Rechnungshof rügt Verschwendung

Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr die Verschwendung von Millionen-Beträgen bei der Modernisierung von Fregatten vorgeworfen. "Die Bundeswehr hat bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Schiffen Fehler im Projektmanagement gemacht", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofs. Die Folge: Die Kosten pro Schiff verfünffachten sich von sechs Millionen auf 30 Millionen Euro.

Dem Bericht zufolge beschrieb die Bundeswehr die erforderliche Leistung nicht detailliert genug und vereinbarte "ungünstige" Abnahmekriterien. "In der Folge verzögerte sich die Modernisierung um mehrere Jahre", kritisierte der Bundesrechnungshof in einem Ergänzungsbericht zum Jahresbericht 2017.

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundeswehr zudem vor, Übungsmöglichkeiten in Eurofighter-Simulatoren nicht ausgenutzt zu haben. Piloten des Kampfflugzeugs Eurofighter sollen nach einer Nato-Forderung jährlich 180 Flugstunden absolvieren, wovon sie einen Teil in Simulatoren leisten können. "Obwohl nicht genügend Eurofighter für die fliegerische Ausbildung zur Verfügung standen, nutzte die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten im Simulator nicht vollumfänglich", heißt es in dem Bericht. "Fliegerische Fähigkeiten konnten dadurch nur eingeschränkt aufgebaut und erhalten werden."

Unter dem Strich habe die Luftwaffe bereitstehende und bezahlte Simulatorkapazitäten im Wert von 1,8 Millionen Euro verfallen lassen. Der Bundesrechnungshof fordert, die Luftwaffe müsse ihre Simulatorkapazitäten bestmöglich nutzen, um fehlende Übungsmöglichkeiten im Eurofighter soweit wie möglich zu kompensieren. (AFP/dpa)