Noch einmal Europawahl: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley, soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni 2024 werden, wie der Tagesspiegel aus SPD-Führungskreisen erfuhr.

„Die Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl ist gesetzt“, heißt es hier. Offiziell nominiert ist Barley noch nicht. Dies werde womöglich auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember in Berlin geschehen, heißt es. Barley selbst wollte sich auf Tagesspiegel-Anfrage nicht äußern.

Barley war bereits SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2019. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. 2014 hatten sie noch 27,3 Prozent geholt. 2019 wurde Barley erstmals ins Europäische Parlament gewählt. Vor ihrer Karriere in Straßburg amtierte Barley als Bundesjustizministerin und zuvor als SPD-Generalsekretärin.

Die Linken hatten kürzlich unter anderem die Klima- und Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahl gekürt. Das letzte Wort hat ein Parteitag im November. Racketes Nominierung stieß innerhalb der Partei auf massive Kritik. Ex-Linken-Chef Klaus Ernst sprach von einer „politischen Geisterfahrt“ der Parteiführung.

„Mit der Europa-Kandidatur von Carola Rackete verprellen wir Arbeitnehmer und stoßen all unsere traditionellen Wähler vor den Kopf“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich dem Tagesspiegel: „Frau Rackete wird so eher zu einem Wählerschreck und zu einem Geschenk für die AfD.“

„Es ist grundfalsch, allein um frühere Grünen-Wähler zu werben“, sagte Ulrich weiter. Der Personalvorschlag zeige erneut, dass die Linke „trotz jahrelanger Wahlniederlagen nicht verstehen will, warum wir bei vielen Arbeitnehmer, sozial Benachteiligten oder Friedensbewegten kaum noch wählbar sind“, sagte Ulrich.