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Kim Jong Un, Machthaber von Nordkorea, bei einer Militärparade am 25. April 2022

© dpa/KCNA

Kim Jong Uns „unwiderrufliche Linie“: Nordkorea verabschiedet Gesetz zum präventiven Atomschlag

Das neue Gesetz legt fest, dass Nordkorea zu seiner Verteidigung Atomwaffen einsetzen darf. Beobachter rechnen bald mit dem ersten Atomtest seit fünf Jahren.

Nordkorea hat seine Atomwaffenpolitik gesetzlich festgeschrieben. „Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt“, sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un laut einem Bericht staatlicher Medien am Freitag vor der Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Damit sei der in der Verfassung verankerte Status Nordkoreas als Atommacht „unumkehrbar“ und „unumstößlich“.

Berichten der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zufolge hatte die oberste Volksversammlung Nordkoreas das Atomwaffen-Gesetz am Donnerstag abgesegnet.

Demnach legt das Gesetz fest, dass Atomwaffen im Falle einer Invasion oder zur Verteidigung bei einem Angriff eingesetzt werden können. Es soll zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder verbieten.

Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit 2017 vor. (Reuters)

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