Merkel in Warschau: Polen ist zu groß, um isoliert zu werden

Die Reihenfolge der Antrittsbesuche von neu gewählten Politikern lässt sich verschieden deuten. Meistens sucht man zuerst die auf, denen man sich in besonderer Nähe und Herzlichkeit verbunden fühlt. Geht man von dieser Definition aus, muss Polen als zweites Reiseziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas überraschen. Von Nähe und Herzlichkeit kann im deutsch-polnischen Verhältnis kaum die Rede sein. Trotzdem ist Warschau die richtige Wahl: Polen ist ein schwieriger, aber wichtiger Partner. Es ist, um einen Ausdruck aus der Bankenwelt leicht abgewandelt zu benutzen, zu groß, um isoliert und abgeschrieben zu werden.

Der Ruf, Polen für seine fragwürdigen Praktiken in der Innenpolitik auch außenpolitisch zu isolieren, ist unüberhörbar. Genauso laut ist der Wunsch, Großbritannien für den Brexit eine Lehre zu erteilen. Beide Reaktionen lassen sich emotional und auch sachlich erklären. Und beide sind politisch falsch. Großbritannien ist zwar für die EU schon verloren, kann aber und muss als Partner erhalten werden, auch wenn dafür schwer vermittelbare Zugeständnisse gemacht werden sollten.

Einen Polexit wird es nicht geben

Polen ist für die EU nicht verloren. Einen Polexit wird es kurz- und mittelfristig nicht geben. Eine Entfremdung Polens in der EU ist aber bereits erkennbar. Sie ist ein gefährlicher Prozess. Ein Land kann „verloren“ gehen, ohne formell auszutreten. Diese Tendenz muss aufgehalten werden und Deutschland ist, neben Frankreich, das einzige Land, das den Willen und möglicherweise auch die Instrumente hat, dazu beizutragen. Es wäre mehr als erfreulich, wenn Merkel und Maas die polnische Führung überzeugen könnten, dass auch sie ein Interesse an der EU als Wertegemeinschaft haben müsste. Dazu wird Warschau aus verschiedenen Gründen nicht bereit sein. Der konfrontative Kurs Polens ist ein Fehler, aber dieser Fehler hat seine Wurzeln. Allzu lange hat Westeuropa auf seiner Deutungshoheit in Sachen Wertegemeinschaft bestanden und die östlichen Mitglieder nicht ernst genommen. Die Flüchtlingskrise hat die geistige Spaltung nicht verursacht, sondern nur zum Vorschein kommen lassen. Die Europäische Union ist stolz auf ihre Werte, hat aber auch ihre Interessen, die sie allerdings nie deutlich formuliert hat. Die Schwierigkeit ist, dass Polen das traditionelle Werteverständnis der westlich dominierten EU gern kritisiert, aber anstatt eigene konstruktive Beiträge zu leisten, den eigenen Rechtsstaat ins Wanken bringt. Trotzdem sollte Warschau stärker ermutigt werden, über die Interessen der EU mitzudiskutieren. Die Alternative ist, dass Polen sich immer mehr isoliert, seine Durchsetzungskraft verliert und am Ende ziellos umherdriftet.

Die Idee eines exklusiven bilateralen Bündnisses mit Amerika erwies sich als eine Illusion. Polen ist eins dieser Länder, die ihre Beziehungen mit anderen, insbesondere den mächtigeren Partnern, in multinationale Strukturen einbetten müssen.

Deutschland muss die EU zusammenhalten

Amerika hätte genug Macht, Europa zu spalten, wenn es dies wollte. Die Konsequenz wäre eine weitere Schwächung des Westens. Bei der Neugestaltung des transatlantischen Verhältnisses kann Polen eine positive Rolle spielen. Präsident Trump wird in Warschau nicht mehr verherrlicht, er wird aber auch nicht dämonisiert. Nur, dafür müsste Polen mutiger als bisher auf die EU als einen echten Machtfaktor innerhalb der westlichen Gemeinschaft setzen und eine Lösung des fatalen Konflikts mit der Europäischen Kommission finden.

Deutschland pflegt als einziges Land Europas seit Jahren eine strategische Partnerschaft mit Polen. Das strategische Interesse erkennt man an der Geduld und Nachhaltigkeit, mit der es verfolgt wird. Deutschlands Rolle in Europa liegt darin, die EU zusammenzuhalten. Will man das erreichen, muss man versuchen, Polen mit einzubinden, ohne die Lage im Lande zu beschönigen. Wenn das jemand in Europa kann, dann Deutschland.

Janusz Reiter war von 1990 bis 1995 als polnischer Botschafter in Deutschland tätig.

Janusz Reiter