Nach Wirbel um Silvester-Video: Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar nächste Woche zurücktreten

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seiner Parteifreundin zuletzt mehrfach öffentlich das Vertrauen ausgesprochen hatte, ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nun doch zum Rücktritt entschlossen. Das berichteten mehrere Medien am Freitagabend.

Dem Tagesspiegel wurden die Pläne aus dem Umfeld des Ministeriums bestätigt. Der genaue Zeitpunkt für den Rücktritt war am späten Freitagabend noch unklar; doch könnte die zuletzt stark in der Kritik stehende Ministerin schon nächste Woche ihr Amt aufgeben.

Offiziell kommentieren wollten dies zunächst weder das Kanzleramt noch die SPD oder das Verteidigungsministerium. Noch am Nachmittag hatte Lambrecht nach einem Treffen mit der Rüstungsindustrie verkündet, die Truppe wolle trotz einer Reihe von Pannen am Schützenpanzer Puma festhalten. Sie habe dabei „gelöst“ gewirkt, berichtete ein Ministerialbeamter des Verteidigungsministeriums dem Tagesspiegel.

Auch die Planungen für Lambrechts Auftritt beim sogenannten Ramstein-Treffen zur weiteren Ukraine-Militärhilfe in der kommenden Woche seien weitergelaufen, ihr Stab von den Eilmeldungen am Abend völlig überrascht worden: „Wir sind genauso platt.“

Auch am Vortag hatte Lambrecht bei einem Besuch eines Panzergrenadierbataillons im sächsischen Marienberg eine Frage nach der Bewertung ihres Silvestervideos unbeantwortet gelassen und angekündigt, Entscheidungen zur Unterstützung Kiews künftig weiterhin mit den internationalen Partnern abstimmen zu wollen.

Scholz und Lambrecht sprachen mehrfach über ihre Zukunft

Im Kanzleramt war erst in der vergangenen Woche noch von einer „guten Arbeitsbeziehung“ zwischen Scholz und Lambrecht die Rede gewesen. In einem aktuellen Interview mit der „taz“ versicherte der Bundeskanzler, zu seiner Ministerin zu stehen.

Dennoch soll es in der vergangenen Woche mehrere Gespräche zwischen den beiden gegeben haben, in denen es um Lambrechts politische Zukunft ging. Nach dem skurrilen Neujahrsgruß, in dem sie im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg von vielen „Begegnungen mit vielen tollen Menschen“ gesprochen hatte, hatten in repräsentativen Umfragen deutliche Mehrheiten der Bundesbürger ihren Rücktritt befürwortet.

Innerhalb der Bundeswehr kam es zwar nicht zu öffentlich artikulierter Kritik an ihrer Amtsführung. Intern war jedoch davon die Rede, dass „gerade in solch dramatischen Zeiten der Ministerposten nicht allein nach Parteibuch besetzt werden darf“. Lambrecht sei zudem „beratungsresistent“.

Die Verteidigungsministerin sei zu der Erkenntnis gekommen, dass in ihrem Ministerium ein Neuanfang notwendig sei, hieß es am Freitag. In Regierungs- und SPD-Kreisen werde bereits über die Nachfolge beraten. Dabei würden der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), gute Chancen als künftige Ministerin eingeräumt.

Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich möglicherweise auch auf eine größere Kabinettsumbildung einstellen, falls Bundesinnenministerin Nancy Faeser sich für die Spitzenkandidatur der SPD in Hessen entscheiden sollte. Dass sie dort kandidiert, damit rechnen in der Ampel-Koalition die meisten. Allerdings ist zu hören, dass sie ihr Amt als Ministerin zunächst weiter behalten könnte bis zur Wahl in Hessen im Herbst.