Europawahl im Juni 2024: SPD bestätigt Spitzenkandidatur Barleys

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley, 54, soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl am 9. Juni 2024 werden. Die SPD bestätigte am Montag einen entsprechenden Tagesspiegel-Bericht vom August.

Die Liste für die Europawahl soll im Januar von einer SPD-Europadelegierten-Konferenz beschlossen werden. Wer europaweiter Spitzenkandidat der Sozialdemokraten wird, ist derweil noch offen.

Barley war bereits SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2019. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. 2014 hatten sie noch 27,3 Prozent geholt. 2019 wurde Barley erstmals ins Europäische Parlament gewählt. Mit eigenen Akzenten in Brüssel und Straßburg ist Barley in den vergangenen vier Jahren nicht hervorgetreten. Sie amtiert als eine von 14 Vizepräsidenten. Vor ihrer Karriere in Straßburg war Barley Bundesjustizministerin und zuvor SPD-Generalsekretärin.

In jüngster Zeit attackierten SPD-Europapolitiker, unter ihnen Barley, die CDU/CSU für eine aus ihrer Sicht unklare Abgrenzung zu rechts geführten Regierungen in Europa. Für Barley dürfte der Wahlkampf mit einer solchen Tonlage zu einem innerparteilichen Balanceakt werden: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat nämlich ein Interesse daran, dass Ursula von der Leyen (CDU) über 2024 hinaus EU-Kommissionspräsidentin bleibt.

Im Ampel-Koalitionsvertrag von 2021 heißt es, das Vorschlagsrecht für den von Deutschland bestellten EU-Kommissar liege bei den Grünen, „sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt“. Von der Leyen ist die erste Deutsche in diesem Amt nach Walter Hallstein, der die damalige EWG-Kommission von 1958 bis 1967 führte.