Abspaltung von Bytedance gefordert: USA drohen Tiktok mit landesweitem Verbot

Die US-Regierung in Washington droht Tiktok mit einem möglichen Verbot in den USA, sollte die vor allem bei Jugendlichen beliebte Video-Plattform nicht von der chinesischen Mutter Bytedance abgespalten werden.

Washington habe die chinesischen Eigentümer von Tiktok aufgefordert, ihre Anteile an der Kurzvideo-App zu veräußern oder mit einem möglichen Verbot in den USA zu rechnen, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Das US-Präsidialamt lehnte eine Stellungnahme ab.

Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge wurde das Ultimatum von der US-Behörde CFIUS gestellt. Diese ist für die Risikobewertung ausländischer Investitionen für die nationale Sicherheit zuständig.

Der Geschäftsführer von Tiktok, Shou Zi Chew, soll kommende Woche vor dem US-Kongress erscheinen. Einem Medienbericht zufolge ziehe das Unternehmen eine Entflechtung von Bytedance als letzte Möglichkeit in Betracht, um Sicherheitsbedenken der USA zu zerstreuen.

Bytedance bestätigte, dass 60 Prozent der Aktien im Besitz globaler Investoren, 20 Prozent im Besitz der Mitarbeiter und 20 Prozent im Besitz der Gründer sind.

Konzern unter Spionageverdacht

Wegen der Nähe von Tiktok und der Mutter Bytedance zur chinesischen Regierung mehren sich seit Monaten in den USA und anderen westlichen Staaten die Sorgen, die Volksrepublik könne persönliche Nutzerdaten abgreifen oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung missbrauchen.

Bereits Ende Februar hatten die USA und Kanada eine Entfernung der App von allen Dienstgeräten der Bundesbehörden angeordnet. Auch die EU-Kommission hat eine ähnliche Entscheidung für die Mobiltelefone ihrer Behördenmitarbeiter getroffen. Auf Diensthandys der Bundesregierung ist die Nutzung von Tiktok wohl ebenfalls verboten.

Eine Änderung der Eigentumsverhältnisse würde keine neuen Beschränkungen des Datenflusses oder des Zugangs bedeuten.

Tiktok-Sprecherin

Tiktok und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe zurückgewiesen. „Wenn der Schutz der nationalen Sicherheit das Ziel ist, löst die Veräußerung das Problem nicht: Eine Änderung der Eigentumsverhältnisse würde keine neuen Beschränkungen des Datenflusses oder des Zugangs bedeuten“, erklärte eine Tiktok-Sprecherin.

Der beste Weg, um Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit zu begegnen, sei der transparente, in den USA ansässige Schutz von US-Nutzerdaten und -systemen mit einer zuverlässigen Überprüfung durch Dritte. US-Behörden und Tiktok verhandeln seit mehr als zwei Jahren über die Anforderungen an die Datensicherheit.

Mehr als 100 Millionen Nutzerinnen und Nutzer

Ein Verbot in den USA wäre mit erheblichen rechtlichen Hürden verbunden. Der Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, während seiner Amtszeit Tiktok zu verbieten, scheiterte an den US-Gerichten.

Tiktok ist mit einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Sie können kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor.

Die Nutzung des Kurzvideodienstes hat zuletzt in den USA stark zugenommen, auch bei älteren Internetnutzern. Mehr als 100 Millionen Menschen nutzen die App.

Tiktok hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt. (Reuters)