Corona-Kurs im neuen Jahr: Bundesländer hoffen auf noch mehr Normalität

Nach fast drei Jahren Pandemie wächst in den Bundesländern die Hoffnung, dass 2023 letzte Corona-Schutzmaßnahmen fallen und es eine neue Normalität im Umgang mit dem Virus geben wird. „Wenn die Pandemie zur Epidemie wird, dann ist es sinnvoll, die Verantwortung für den Infektionsschutz wieder an die Menschen zurückzugeben“, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.

„Die Menschen haben mittlerweile ein hohes Maß an Routine im Umgang mit dem Coronavirus“, sagtt auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). „Gerade für den privaten Bereich brauchen sie deshalb keine Verhaltensempfehlungen von der Politik.“

Die Isolationspflicht für Infizierte ist mancherorts schon passé, Maskenregeln in Bus und Bahn bröckeln, bei Gratis-Schnelltests wird gekürzt. In der Ampel-Koalition trommelt vor allem die FDP für ein rasches Ende weiterer Alltagsauflagen – doch nicht alle Ministerpräsidenten gehen da mit, wie eine dpa-Umfrage ergab.

„Das Gedränge ist oft so groß in Bus und Bahn, dass ich selbst jedenfalls – auch wenn es keine Pflicht gäbe – eine Maske tragen würde.

 Boris Rhein, Hessens Ministerpräsident (CDU)

Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) etwa will an der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr vorerst festhalten – und hält sie ohnehin für einen verhältnismäßig geringen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.

Als Frankfurter Bürger könne er aus eigener Erfahrung sagen: „Das Gedränge ist oft so groß in Bus und Bahn, dass ich selbst jedenfalls – auch wenn es keine Pflicht gäbe – eine Maske tragen würde.“

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht es ähnlich und hält die Vorgabe zumindest in den Wintermonaten weiterhin für sinnvoll. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung möchte die Regel nicht vor dem Frühjahr kippen.

Thüringen hat seine Corona-Regeln schon bis zum 3. Februar verlängert – einschließlich der Isolationspflicht und Maskenpflicht im Nahverkehr. Lockerungen könnte es laut Gesundheitsministerium im März geben. Bremens Bürgermeister Bovenschulte hält ein Ende der Isolationspflicht mittelfristig für sinnvoll und will sich mit der Landesregierung in Hannover abstimmen, „weil Zehntausende Menschen aus Niedersachsen in Bremen arbeiten und umgekehrt“.

Auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) plädiert für ein möglichst einheitliches Vorgehen und kritisierte die Alleingänge mancher Länder bei der Abschaffung der Isolations- und Maskenpflicht.

Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz haben sich von der Isolationspflicht bei positivem Test bereits verabschiedet und setzen stattdessen auf eine verschärfte Maskenpflicht für Infizierte. Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist in Bayern und Sachsen-Anhalt schon weggefallen, in Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus.

Für Fernzüge und Fernbusse ist bundesweit bis zum 7. April 2023 eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben. Das Maskengebot gilt auch in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 260,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 258,5 gelegen (Vorwoche: 251,7; Vormonat: 186,9). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.

Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 34.092 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 34.308) und 157 Todesfälle (Vorwoche: 147) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 37 .121.937 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. (dpa)