Nie war die Bundeswehr so desolat: Bedingt einsatzbereit? Das wäre noch geprahlt

Landesverteidigung? Aus dem Stand? Das wäre aktuell nicht drin. Nicht nach dem Bericht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Der verbreitet Angst und Schrecken: Nie war die Bundeswehr so desolat wie heute.

Persönliche Ausrüstung, Nachtsichtgeräte, Funkgeräte, Waffen, Fahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe – an allem fehlt es. Oder es funktioniert nicht. Vom Zustand mancher Kasernen zu schweigen.

Es wäre schon schlimm, wenn es nur das wäre. Aber beim Personal läuft es auch nicht. Seit 2018 ist entschieden, dass die Truppe von 183.000 Soldat:innen bis zum Jahr 2031 auf 203.000 wachsen soll. Weil ja auch die Aufgaben gewachsen sind. Nur wächst die Bundeswehr nicht.

Die Armee müsste in weniger als zehn Jahren 18.000 Männer und Frauen gewinnen. Mehr noch, außerdem pro Jahr 20.000 Soldaten ersetzen, deren Dienst endet; das heißt, sie braucht 22.000 neue Rekruten. Was das für das Ziel 2031 bedeutet? Keine Frage: Ein Scheitern ist absehbar.

Wer soll das schaffen? Heißt er auch Boris Pistorius und geht ran wie Blücher – der neue „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ braucht noch mehr Geld, um die Lage in den Griff zu bekommen. Die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft so sehr, dass das „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bis zum Ende der Legislaturperiode nicht reichen wird.

Schon 2026 werden zehn Milliarden Euro fehlen, um das Nato-Ziel zu erreichen, das lautet, zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung jährlich für die Verteidigung aufzubringen. 2027 könnten es 40 Milliarden Euro sein.

Und Bundeskanzler Olaf Scholz hat noch versprochen, dass sogar „von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent“ des Bruttoinlandsprodukts ausgegeben werden sollten. Wahrscheinlich auch deshalb, weil die Osteuropäer in der Nato den Anteil auf drei Prozent erhöhen wollen.

Der Bericht von Eva Högl war insofern auch eine Zeitenwende-Rede – aber eine, die sich diesmal an den Kanzler und seine Vize in der Ampel richtet.