Kosten für Umzug der Landesbibliothek: Berlins Kultursenator will Finanzierungsmodell vorlegen

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat angekündigt, im November ein Finanzierungsmodell für einen möglichen Einzug der Berliner Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeries Lafayette-Gebäude in der Friedrichstraße vorzulegen. „Genau darum geht es: Ein seriöses und belastbares Finanzierungsmodell präsentieren zu können“, sagte Chialo am Freitag im Hauptausschuss. Im November werde er dieses präsentieren. Derzeit sei er mit der Finanzverwaltung und der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) dazu im Gespräch.

Ende August hatte Chialo Überlegungen zum Umzug der ZLB ins Quartier 207 öffentlich gemacht und dafür viel Zuspruch erhalten, unter anderem von den Zuständigen der ZLB selbst. Doch sein Vorstoß löste auch Irritation aus, vor allem, weil es bislang keinen Plan für die Finanzierung gibt und Mittel für einen möglichen Umzug der ZLB nicht im Haushalt 2024/2025 vorgesehen sind, der derzeit im Abgeordnetenhaus verhandelt wird.

Ein Antrag der Linksfraktion, der einen konkreten Zeit- und Kostenplan für die Umnutzung des Standorts in der Friedrichstraße vom Senat verlangte, wurde im Hauptausschuss am Freitag abgelehnt. „Wir brauchen zeitnah Zahlen und Fakten, um den möglichen Umzug nicht nur wie bislang anhand von Spekulationen zu diskutieren“, begründete Manuela Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, den Vorstoß.

Finanzierung per Sondervermögen bislang nicht geplant

Wie bereits bekannt wurde, dürften sich die Kosten für den Kauf des Quartiers 207 einem ersten Angebot zufolge auf 589 Millionen Euro belaufen. Zuvor geplant war eigentlich ein Erweiterungsbau am Standort Blücherstraße, der aber nach Angaben der Kulturverwaltung 640 Millionen Euro kosten dürfte.

In einem Berichtsauftrag zu den laufenden Haushaltsverhandlungen heißt es, dass die BIM derzeit eine vertiefte Prüfung zum Angebot für den Standort in der Friedrichstraße vornehme. „Ziel ist es, bis November 2023 einen Sachstand herzustellen, der die weitere Befassung im Senat und Abgeordnetenhaus ermöglicht.“

Nach Angaben der Verwaltung sollte für einen möglichen Ankauf im Doppelhaushalt 2024/2025 eine „Verpflichtungsermächtigung“ vorgesehen werden. Damit könnten erste Schritte für einen Standortkauf unternommen werden, wenn auch weitere Kosten erst im Haushalt danach abgebildet werden. Spekulationen, dass der Umzug durch das Klima-Sondervermögen finanziert werden könnte, wurde in dem Bericht nicht bestätigt.