Vorschlag von Ursula von der Leyen: Pistorius spricht sich gegen EU-Verteidigungskommissar-Posten aus

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen einen neuen EU-Verteidigungskommissar ausgesprochen, wie ihn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen befürwortet. Die Verteidigung in der EU sei „zwischenstaatlich“, sagte Pistorius zum Abschluss seiner Reise durch die nordischen Länder am Freitag in Finnland. „Deswegen brauchen wir zuallererst einen richtigen Rat der Verteidigungsminister für die bessere Koordinierung unserer nationalen Bemühungen.“

Pistorius sagte, er könne sich einen „Kommissar für die Rüstungsindustrie vorstellen, der bestehende Kompetenzen innerhalb der EU-Kommission bündelt, aber keine neuen Kompetenzen schafft“. Er äußerte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem finnischen Kollegen Antti Häkkänen auf Englisch.

Von der Leyen hatte im Februar angekündigt, im Falle einer zweiten Amtszeit einen Verteidigungskommissar einsetzen zu wollen. Sie begründete dies unter anderem mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und einer gewünschten stärkeren Unabhängigkeit der EU.

Über die Besetzung der Brüsseler Posten wird nach den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni entschieden. Die EU-Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, jedes Land entsendet eine Vertreterin oder einen Vertreter. Von der Leyen war am Donnerstag beim Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest zur Spitzenkandidatin für die Europawahlen ernannt worden.

Pistorius war seit Dienstag in den nordischen Ländern unterwegs. Bei seiner Reise durch Schweden, Norwegen und Finnland besuchte er auch deutsche Soldaten, die an der Nato-Übung Nordic Response teilnehmen. (AFP)