Brasiliens Präsident in China: Nutzt Xi Lula für seine Zwecke?

Die brasilianischen Zeitungen sprachen von der „wohl wichtigsten Reise“ in Lulas dritter Amtszeit. Die riesige Delegation, mit der Präsident Lula da Silva nach China reiste, gibt ihnen recht: sieben Minister, vier Gouverneure, der Präsident des Senats, 39 Abgeordnete, 240 Unternehmer und Manager.

Seit 2009 ist die Volksrepublik China außerdem Brasiliens wichtigster Handelspartner. Fast ein Jahrhundert lang waren es die USA, die den größten Einfluss in Lateinamerika hatten. Das könnte sich zunehmend ändern. An diesem Freitag traf Lula auf Xi Jinping. Beide unterzeichneten 15 Abkommen für verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen wie erneuerbare Energien, Automobilindustrie, Landwirtschaft, Gesundheit und Infrastrukturen.

Der Brasilianer möchte sein Land wieder auf der internationalen Bühne positionieren, nachdem sein Vorgänger Jair Bolsonaro es weitestgehend isoliert hatte. China wiederum möchte seinen Einfluss in Lateinamerika vergrößern. Nutzt Xi Jinping Lulas Ambitionen für seine Zwecke?

Ausweg aus Bolsonaros Isolation

Lula, sagt Evandro Menezes de Carvalho, sei keine Persönlichkeit, die sich leicht an der Nase herumführen lässt. „Er ist ein gestandener Staatsmann, er hat in seinem Leben schon viele schwere Momente gemeistert.“ Menezes de Carvalho ist Jurist und koordiniert das Zentrum für Brasilien-China-Studien an der Hochschule FGV Direito Rio.

Klar sei allerdings auch, dass Xi klare Ziele verfolgt. „Die chinesische Diplomatie funktioniert stets nach einer Win-Win-Logik, bei der sie meist mehr gewinnt als die anderen“, sagt Menezes de Carvalho. „Hier liegt die Gefahr für Lula: Während China in seinen Zielen sehr klar ist, muss sich Brasilien nach der Präsidentschaft von Bolsonaro erst wieder neu sortieren.“

Hilfreich ist für Lula dabei, dass er in Xi einen vertrauten Partner hat. „Brasilien und China haben ihre Beziehungen schon vor Jahren zu einer globalen strategischen Partnerschaft ausgebaut“, sagt Karin Costa Vazquez, brasilianische Dozentin am Institut für Internationale Beziehungen der Fudan-Universität in Shanghai.

70 Milliarden Dollar hat China in der Vergangenheit in Brasiliens Wirtschaft investiert. „Beide Länder sind sich des langfristigen Potenzials dieser Partnerschaft, das über ihre unmittelbaren Einzelinteressen hinausgeht, sehr wohl bewusst.“ Daran, dass Xi Lula ausnutzen könnte, glaubt die Wissenschaftlerin nicht.

Während Bolsonaros Präsidentschaft war die Beziehung zu China stark abgekühlt. Der Ex-Präsident fiel mehrfach mit einer sinophoben Rhetorik auf. „Trotz zahlenmäßiger Fortschritte, was Handelsvolumen und Investitionen angeht, wurde wenig getan, um eine breit angelegte Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu pflegen und zu vertiefen“, sagt Costa Vazquez.

© AFP/Joedson Alves

Mit Lula soll sich das ändern: Die Beziehungen zu China sollen mehr als nur Handelsbeziehungen sein, sagte der brasilianische Präsident zu Beginn des Treffens am Freitag. „Wir wollen, dass sie darüber hinausgehen und tiefgreifend und stark sind.“

Lula und Xi träumen von Zukunft ohne Armut

Laut Karin Costa Vazquez teilen beide Staatsoberhäupter eine gemeinsame Vision: „Sie glauben, dass ihre Länder gemeinsam einen bedeutenden positiven Beitrag für die Welt leisten können.“ Das bezeugen auch die Abkommen, die auch auf die Bekämpfung von Hunger und Armut abzielen.

Lula hat in Peking außerdem signalisiert, ein wichtiger Akteur bei der Verteidigung der von China angestrebten multipolaren Weltordnung sein zu wollen.

Xi seinerseits betonte, dass „die kontinuierliche, gesunde und stabile Entwicklung der Beziehungen (beider Länder) eine Schlüsselrolle für Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Welt spielen wird“.