Mit "Verärgerung und Unverständnis" reagiert das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt auf eine drohende Streichung der Mittel aus Rheinland-Pfalz. Das Land fördert das in Hessen beheimatete Institut seit 1980.
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Rheinland-Pfalz
Seit einem halben Jahr regiert sie Rheinland-Pfalz. Die Ära von Kurt Beck scheint schon vergessen. Aber Malu Dreyer hat ein schweres Erbe übernommen: einen hohen Schuldenberg. Zu Besuch bei einer Frau, die im Amt wachsen will.
Im Kampf gegen Steuerkriminalität hat das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit rund 40.000 Datensätzen gekauft. Darauf folgten deutschlandweit Razzien. Neben dem Bundesfinanzministerium begrüßt auch Niedersachsen den Vorstoß und will sich an den Kosten beteiligen.
Dass man trotz einer Behinderung Politik machen kann, ist bekannt. Doch die an MS erkrankte Malu Dreyer sollte als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz ihre Grenzen kennen und Politik nicht als Dauerperformance verstehen.
Die an MS erkrankte Malu Dreyer beerbt Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz – und muss vor allem viele Schulden abbauen. Am Mittwoch wurde sie offiziell zur Nachfolgerin Becks gewählt.
Ministerpräsident Kurt Beck über den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, Glücksmomente mit Malu Dreyer und seinen Abschied als dienstältester Landeschef in Rheinland-Pfalz.
Panzerminen, Leuchtspurmunition, mehrere Kilo Sprengstoff: Bei einem 25-Jährigen in einem Dorf an der Saar wurde ein großes Waffenlager entdeckt. Polizei und Feuerwehr sprengten das Material noch am gleichen Tag.
Niemand findet sie unsympathisch, nicht mal ihre politische Konkurrenz. Trotzdem hat ihr kaum einer zugetraut, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu werden – weil sie MS hat. Doch Malu Dreyer stellt sich ihrer Krankheit wie allem. Mit Mut.
Gut 60 Jahre lebte die kleine Stadt von und mit US-Soldaten: Die Amerikaner waren Mieter, Arbeitgeber, Bargäste... – nun zieht die 170. Brigade ab. Und was wird aus Baumholder?
„Können Sie mal das Maul halten einen Moment, einfach das Maul halten, wenn ich ein Interview mache?“ Mit diesem Ausraster schockierte Ministerpräsident Kurt Beck beim Einheitsfest in München. Seine Worte bereut er nicht, wie er nun ausrichten ließ. Ganz unrecht hat er nicht.
Eigentlich sollte es eine ausgelassene Einheitsfeier in München werden. Dem rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck gingen aber die Nerven durch. Er forderte einen Passanten kurz und bündig auf, "das Maul zu halten".
Deutschland ist weit gekommen: eine geschiedene Christdemokratin aus Ostdeutschland ist Kanzlerin, ein Homosexueller Außenminister, ein vietnamesisch-stämmiger Freidemokrat Vizekanzler, ein Mann im Rollstuhl führt das Finanzministerium – natürliche, selbstverständliche Vielfalt.
Kurt Beck wird zum Anfang kommenden Jahres aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zurücktreten. Bei der Pressekonferenz am Freitagabend hatte der SPD-Politiker auch seine designierte Nachfolgerin dabei.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident tritt ab. Die Gesundheit hat gelitten. Die Bilanz ist gemischt.
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, will am Freitag seinen Rücktritt als Regierungschef und Vorsitzender der Landespartei ankündigen. Auch seine Nachfolger stehen schon fest.
Den Misstrauensantrag der CDU hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident gut überstanden. Dennoch: Die Politik von Kurt Beck ist ein Lehrstück über Subventionen und Schulden.
Kurt Beck muss nicht zurücktreten. Der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident übersteht einen Misstrauensantrag der CDU im Landtag wegen des Nürburgring-Debakels.
Kurt Beck sitzt seit 18 Jahren im Amtssessel des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, er ist der dienstälteste Landeschef in Deutschland. Jetzt hat er Ärger wegen der Nürburgring-Pleite - und startet gleichzeitig eine teure Standortkampagne.
In seiner Wohnung fand die Polizei vergangenes Jahr mindestens 100 Kilogramm Sprengstoff und zahlreiche Waffen. Der 64-Jährige ist nun zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden.
Teurer Freizeitpark: Mit der Insolvenz des Nürburgrings verliert Rheinland-Pfalz 330 Millionen Euro. Ministerpräsident Kurt Beck sieht die Schuldigen bei der EU, die Opposition im Land fordert seinen Rücktritt.
Kurt Beck räumt seinen Posten als Ministerpräsident noch vor Ende der Legislaturperiode. Der fliegende Wechsel an der Spitze hat Methode. Doch wenn die Wähler nicht mitspielen, könnte der Schuss nach hinten losgehen.
Die Wulff-Affäre bleibt nicht ohne Folgen für die Sommerfeste in den Landesvertretungen der Bundesländer. Erst sagten die Rheinland-Pfälzer ihr Sommerfest ab. Wegen der Neuwahlen soll nun auch die Feier in der NRW-Landesvertretung verschoben werden.
Ein zweifelhafter Werbegag einer Computerfirma hat in Berlin mehrere Polizeieinsätze wegen Bombenalarms ausgelöst. Die IT-Firma hat sich mittlerweile entschuldigt. Die Polizei prüft nun, ob das Unternehmen zur Kasse gebeten wird.
Die Polizei hat in mehreren Bundesländern Häuser von mutmaßlichen Rechtsextremen gestürmt. Einer der Verhafteten ist nach Informationen des Tagesspiegels eine zentrale Figur der Neonaziszene im Rheinland.
Fünf Jahre nach der Landtagswahl 2006 in Rheinland-Pfalz wird die Linke wegen einer Spende für ihre damalige Schwesterpartei WASG bestraft.
Jürgen Zöllner ist kurz nach Kriegsende im heutigen Tschechien geboren, traft in die Fußstapfen seiner Eltern und wurde mit nur 25 Jahren promoviert: Eine Vita von der Medizin zur Bildungspolitik.
Siebeneinhalb Wochen nach der Landtagswahl erhielt Kurt Beck am Mittwoch im Parlament in Mainz in geheimer Wahl 60 Stimmen - genau so viele wie die erste rot-grüne Koalition der Landesgeschichte Sitze im Landtag hat.
Bis zu 3000 Menschen haben am Freitag in Koblenz gegen die von SPD und Grünen geplante Justizreform in Rheinland-Pfalz demonstriert. Viele Richter und Anwälte kamen in schwarzen Roben, um gegen die Schließung des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft zu protestieren.
Die Grünen-Spitze in Rheinland-Pfalz billigte den umstrittenen Moselübergang – jetzt muss die Basis überzeugt werden.
Ein US-Kampfjet ist in der Eifel nahe eines kleinen Ortes zerschellt. Der Pilot rettete sich mit dem Schleudersitz, die Unfallursache ist noch unklar. Die Menschen in der Region sind geschockt.
Deutschland strebt innenpolitisch zur Mitte, zugleich werden nach außen immer rücksichtsloser die eigenen Interessen vertreten. Der Wille zum nationalen Konsens und der Stolz, anders als die Anderen zu sein, prägen das politische Klima.
Die Sozialdemokraten mussten bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz herbe Verluste einstecken, der Vorsprung vor der CDU war knapp. An Selbstbewusstsein hat die Landes-SPD trotzdem nicht eingebüßt.
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist nichts mehr wie vorher. Der Soziologe Heinz Bude über die neue Mitte, den Sieg der Grünen und die Prinzipien der CDU.
Eine bemerkenswerte Sendung: Annette Schavan hatte den Schuss nicht gehört, Jürgen Trittin hatte einen netten Abend. Und Heiner Geißler mischte die Runde in Anne Wills Talkshow wieder mal auf.
Trotz der Wahlergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geht es weiter mit Merkel und Westerwelle. Denn CDU und FDP sind nur noch Merkel und Westerwelle. Ein Kommentar.
Für die Grünen kommt es nun darauf an, wie sie an der Spitze regieren. Die FDP muss sich neu erfinden, die CDU kann zumindest ein wenig profitieren - von der Schwäche anderer. Die größten Sorgen muss sich die SPD machen.
Die Grünen in Rheinland-Pfalz stellen Ansprüche für eine Koalition mit der SPD – Ministerpräsident Kurt Beck hat sich darauf vorbereitet.
In Stuttgart gibt es einen historischen Regierungswechsel zu Grün-Rot unter Ministerpräsident Kretschmann, in Mainz ist die SPD nach schweren Verlusten auf die Grünen angewiesen.
Der Politikertypus Mappus ist von gestern. Der Landesvater Beck hält sich – mit Sorgen für morgen.
Wahlen im Südwesten beflügeln Künast nach sinkenden Berliner Umfragewerten. Auch SPD freut sich. CDU und FDP fürchten keine Auswirkungen. Linke denkt über Neupositionierung nach.