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Thema

Unsere Sonderseite zum Volksentscheid

Aus Bewag wurde Vattenfall, aus Vattenfall...? Die Berlinerinnen und Berliner stimmen am Sonntag über den Volksentscheid Energie ab.

Beim Volksentscheid Energie entscheiden die Berlinerinnen und Berliner über den Rückkauf der Stromversorgung. Doch wie wurde Berlins Strom eigentlich privat? Eine Rückschau auf den Verkauf 1997 und die Folgen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Dass der Volksentscheid Aussicht auf Erfolg hat, ist auch für jene eine gute Nachricht, die sich nicht mit seinen Zielen identifizieren.

Um sich über den Energie-Volksentscheid freuen zu können, muss man dessen Ziele nicht unterstützen, findet Sidney Gennies. Für die Demokratie in Berlin ist der Entscheid ein Glücksfall, der Bewegung in die gelähmte Koalition gebracht hat. Das wäre auch im Bund nötig.

Von Sidney Gennies
Alles ist erleuchtet. Am 3. November stimmen die Berliner ab, beim wem künftig die Verantwortung für den Strom liegt. Beim Volksentscheid geht es um den Aufbau eines städtischen Energieerzeugers und den Rückkauf des Stromnetzes.

Das Berliner Stromnetz ist eine leuchtende Perle im Portfolio von Vattenfall. Der Konzern versucht, diskret seine Interessen durchzusetzen. Vor dem Volksentscheid tobt ein Wettstreit um die Öffentlichkeit und die Zukunft des Unternehmens.

Von Sidney Gennies
Wer zieht den Stecker? Bei der Rekommunalisierung des Stromnetzes konnte sich die Berliner Regierungskoalition bislang nicht auf eine gemeinsame Linie einigen.

Berlins rot-schwarze Koalition leidet unter zunehmenden Reibungsverlusten im politischen Alltagsgeschäft. Der Streit zieht sich von den Stromnetzen und der Wohnungspolitik bis hin zum ICC. Ein Überblick.

Von
  • Ralf Schönball
  • Sabine Beikler
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
Der September-Termin hätte den Volksentscheid aufgewertet - jetzt findet die Abstimmung erst im September statt. Ein Schlag ins Gesicht für alle, die unterschrieben haben, meinen Kritiker.

Der Senat koppelt den Volksentscheid zum Stromnetz von der Bundestagswahl ab und schiebt die Abstimmung in den November. Das wird wahrscheinlich zu einer wesentlich geringeren Wahlbeteiligung führen. Die SPD fand das lange Zeit nicht richtig, ist jetzt aber plötzlich dafür - allerdings gilt das nicht für alle Sozialdemokraten.

Von Sabine Beikler

Über Kairo schwebt die Angst vor neuen, schweren Krawallen. Zehntausende Anhänger der rivalisierenden Lager von Islamisten und Säkularen marschierten zum Präsidentenpalast.

Von Martin Gehlen
Foto: dapd

Ministerpräsidenten sollten direkt gewählt werden. Erst so kann sich der Bürgerwille durchsetzen. Die ÖDP in Bayern hat jetzt als erste Partei ein entsprechendes Volksbegehren auf den Weg gebracht

Von Hans Herbert von Arnim

Nein heißt Ja und Ja heißt Nein. Am Sonntag stimmen die Baden-Württemberger über Stuttgart 21 ab. Die Fragestellung des Entscheids sorgt derweil für Verwirrung und Ärger.

Von Roland Muschel