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Thema

Unsere Sonderseite zum Volksentscheid

Liebe Leser, Sie stehen nicht alleine auf dem Feld. Wir beantworten gerne Ihre Fragen

Zum Thema Tempelhofer Feld streiten sich die Parteien über jedes einzelne Detail. Zeit für Klartext: Wir haben Sie, die Leserinnen und Leser, aufgefordert, uns Ihre Fragen zum Volksentscheid am 25. Mai zu schicken. Hier die ersten Antworten.

Von Mohamed Amjahid

Rund 487 000 Bürger dürfen als Ausländer nicht am 25. Mai abstimmen. Nur deutsche Staatsbürger sind zum Volksentscheid zugelassen. Doch es hängt nicht an der Nationalität ob man das Feld nutzt.

Von Mohamed Amjahid
Mit einem zweistelligen Millionenbetrag möchte der Berliner Senat das Flughafengebäude auf dem Tempelhofer Feld modernisieren.

Am Sonntag in zwei Wochen wird über die Zukunft des Tempelhofer Feldes abgestimmt. Das hat auch Auswirkungen auf die Sanierung des alten Flughafengebäudes. Die Gelder für die Reparaturen gibt der Senat aus Rücksicht auf den Volksentscheid vorerst nicht frei.

Von
  • Mohamed Amjahid
  • Ulrich Zawatka-Gerlach

Die Fraktionen im Abgeordnetenhaus begrüßen den Volksentscheid – und lehnen ihn inhaltlich ab. Selbst die Piraten halten den Gesetzentwurf der Initiative 100 Prozent Tempelhof für eine „Extremposition“.

Von Thomas Loy
Die Mehrheit wählt. Volksentscheide werden immer populärer.

Können Bürger künftig direkt über Gesetze abstimmen? Wenn es nach CSU und SPD geht, ja. CSU-Innenminister Friedrich und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann wollen am Mittwoch der großen Koalitionsrunde den „Textvorschlag Direkte Demokratie“ vorlegen. Die CDU hält hingegen nicht viel davon, das Volk stärker zu beteiligen.

Von
  • Elisa Simantke
  • Robert Birnbaum
Das Volk entscheidet.

CDU-Mitglieder der Arbeitsgruppe Innen und Justiz sind gegen Plebiszite auf Bundesebene. Genau das aber sieht ein Papier der beiden Vorsitzenden, Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Thomas Oppermann (SPD), vor.

Von
  • Christian Tretbar
  • Robert Birnbaum
  • Ruth Ciesinger
  • Albrecht Meier
Vorbild Amsterdam. Alliander betreibt das Netz in der Grachten-Stadt und bewirbt sich nun in Berlin.

Es gibt kein Aufatmen, keine Siegesfeier beim Energiekonzern Vattenfall - trotz des günstigen Ausgangs beim Volksentscheid: Das Bieterverfahren um den Betrieb des Berliner Netzes geht weiter. Und als Favorit gilt derzeit der holländische Betreiber Alliander.

Von Alfons Frese