Die Situation am Kreuzberger Oranienplatz scheint festgefahren. Jetzt setzte die Integrationssenatorin die Verhandlungen direkt im Flüchtlingslager fort - über das Ergebnis schweigt sie aber weiterhin.
Thema
Dilek Kolat
Der Widerstand gegen Rechtsextremismus treibt viele Berliner um. Über die Vielfalt an Projekten und Aktionen informiert künftig eine Online-Plattform. Unterstützung gibt es aus Wirtschaft, Kultur, Sport und den Gewerkschaften.
Mal sehen, was als Nächstes passiert: Aber schon jetzt ist klar, dass die Berliner Politiker mit dem von Flüchtlingen besetzten Oranienplatz grundsätzlich überfordert sind.
Verhandlungen über Flüchtlingscamp am Oranienplatz: Integrationssenatorin Kolat läuft die Zeit davon
Die Zukunft der Flüchtlinge vom Oranienplatz bleibt weiter unsicher. Die CDU ist nach wie vor willig, das Camp polizeilich zu räumen, während die SPD auf eine "humanitäre Lösung" drängt. Die zähen Verhandlungen verdecken auch das drohende Scheitern der Senatorin Dilek Kolat.
Innensenator Frank Henkel hat den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aufgefordert, eine Räumung des Camps am Oranienplatz zu veranlassen. Währenddessen befestigen Flüchtlinge und Unterstützer die Zelte mit Holzkonstruktionen.
Die Arbeit der Stadtteilmütter ist seit vielen Jahren anerkannt. Beschäftigt waren sie aber aber hauptsächlich in Projekten der Jobcenter, nun gibt es erstmals reguläre Stellen und ein festes Budget im Haushalt.
Am Sonnabend berät der Koalitionsausschuss über die Zelte am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. CDU-Parteichef Henkel, der das Camp bereits räumen lassen wollte, habe den „Rambo spielen“ wollen, kritisierte die SPD. Das politische Gerangel geht in die nächste Runde.
Integrationssenatorin Dilek Kolat will jetzt über Verhandlungen den Konflikt um das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz beenden. Eine schnelle Lösung dürfte es aber nicht geben.
Der Berliner Senat hofft vor allem auf Fachkräfte aus Rumänien und Bulgarien. Es gibt aber keine Prognose darüber, wie viele wirklich kommen werden.
Integrationssenatorin Dilek Kolat fordert, die Residenzpflicht abzuschaffen und Asylbewerbern schneller eine Arbeitserlaubnis zu erteilen. Unklar bleibt, wie es für die Protestierenden von Brandenburger Tor und Oranienplatz nach dem Winter weitergehen soll: Die 100 Flüchtlinge sollen Berlin wohl verlassen.
Als Flüchtlinge dürfen die Asylsuchenden nicht arbeiten, die Kinder aber dürfen lernen. In "Willkommensklassen" sollen sie ihre Deutschkenntnisse verbessern, um den Unterricht folgen zu können - dafür werden sie in den verschiedenen Bezirken unterschiedlich in den Unterricht integriert.
Die Arbeitssenatorin Dilek Kolat entließ ihren einstigen Staatssekretär Farhad Dilmaghani im April diesen Jahres - mit sofortiger Wirkung. Nun hat sie Ersatz gefunden: Der SPD-Kreisvorsitzende in Mitte, Boris Velter, soll sein Nachfolger werden.
Eine Lösung für die Asylbewerber am Oranienplatz ist nicht in Sicht. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) bietet ihre Hilfe an, aber zuständig bleibt der Bezirk. Der will erstmal für mehr Hygiene sorgen.
Die Berliner Jobcenter sollen gegen sittenwidrige Löhne vorgehen. Doch zuweilen vermittelten sie selbst Jobs mit zu geringer Bezahlung. Nun sollen die Behörden schärfer kontrollieren.
Am Mittwoch werden die neuesten Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben. Berlin wird wieder Schlusslicht in Deutschland sein. Jetzt haben der Berliner Senat und die Regionaldirektion für Arbeit ein gemeinsames Rahmenprogramm beschlossen.
Der Stadt Berlin fehlen es an gut ausgebildeten Arbeitnehmern. Die Berliner sind indes immer häufiger prekär beschäftigt: Das geht aus der jährlichen Unternehmerbefragung "Betriebspanel Berlin" hervor. Bis 2030 werde sich an dem Fachkräftemangel nur wenig ändern.
Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zieht Senatorin Dilek Kolat zieht eine Zwischenbilanz Beschäftigungsprogramms. Sie will die direkte Finanzierung von Jobs reduzieren.
Nach dem Bericht des Bundesrechnungshofes gibt es auch Kritik an der Arbeitsvermittlung in der Region. Die Regionaldirektion erklärte dagegen, Manipulationen würden nicht geduldet.
In der SPD hat das Kräftespiel um Wowereits Nachfolge begonnen. Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh sind momentan klare Favoriten. Aber können sie mit dem angeschlagenen Regierenden Bürgermeister überhaupt einen geordneten Übergang hinkriegen?
Weibliche Führungskräfte haben es nach wie vor schwer. Sie beklagen mangelnde Förderung und die schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In Berlin wollen sich nun 42 Firmen stärker für Frauen einsetzen.
Der Senat plant ein Übergangsheim für Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien. Lerngruppen an Schulen sollen ausgebaut und die Gesundheitsversorgung verbessert werden. Doch eins ist noch unklar: die Finanzierung.
Arbeitssenatorin Kolat entließ am Dienstag den Staatssekretär für Arbeit und Integration, Farhad Dilmaghani, mit sofortiger Wirkung. Dilmaghani habe wenig Kenntnis über Verfahrensabläufe gehabt und Druck auf Mitarbeiter ausgeübt.
Studie kritisiert die Leistungsvergabe durch die Berliner Bezirke. Außerdem fehle es an einer Steuerung durch den Senat. Sozialsenatorin Dilek Kolat will diese Aufgabe jetzt übernehmen.
Wieder einmal gibt es eine Kontroverse um Aussagen von Zoo-Chef Blaszkiewitz: Diesmal soll er eine seiner Kritikerinnen, Frauensenatorin Dilek Kolat, bei einer Veranstaltung des Zoos beleidigt haben. Blaszkiewitz bestreitet die Äußerungen.
Die Berliner Wasserbetriebe bezahlen Frauen gerecht. Viele andere Unternehmen in der Stadt nicht. Ein Gutachten mahnt Nachbesserungen an - und Dilek Kolat will ihre Behörde einem "Entgeltsgleichheits-Check" unterziehen.
Frauensenatorin Dilek Kolat (SPD) über die aktuelle Sexismus-Debatte, was Frauennetzwerke leisten können und warum sie den polnischen Handkuss nicht für sexistisch hält.
Die Mahnwache von Flüchtlingen am Brandenburger Tor muss ohne Schlafsäcke auskommen. Das Verwaltungsgericht bestätigte damit die Haltung der Polizei. Nach einem langen Gespräch hatten die Demonstranten am Donnerstagabend zudem ihren Hungerstreik abgebrochen.
Seit mehr als einer Woche harren Protestierende vor dem Brandenburger Tor aus, teilweise im Hungerstreik, um auf die Lebenssituation von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam zu machen. Nun bekommen sie prominenten Besuch: von Maria Böhmer, Staatsministerin für Integration, und auch Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat.
Sie blieb nie still, und ging es um etwas, dann stand sie auf. Ihr Lebensweg hat Dilek Kolat den Mut gegeben, Vorbild sein zu wollen – für Migranten, für Frauen, für alle. In der Berliner SPD hat sich die Senatorin so längst empfohlen. Auch für Höheres.
Die Berliner Integrationssenatorin Kolat lässt sich die Brückenstraße in Schöneweide zeigen. Der Kiez hat ein Problem mit Neonazis.
Wie ist umzugehen mit dem Film "Die Unschuld der Muslime"? Die innenpolitische Debatte ist voll entbrannt. Kanzlerin Merkel sieht gute Gründe für ein Vorführungsverbot, Integrationssenatorin Kolat fordert Berlins Kinobetreiber zum Boykott auf. Unterdessen treibt "Pro Deutschland" die Provokation einen Schritt voran.
Hier dokumentieren wir im Wortlaut die Pressemitteilung der "MigrantenvertreterInnen im Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen" und deren Kritik an Senatorin Kolat.
Ihr Abgang bei Amnesty International war umstritten - und jetzt gibt es gleich Streit um ihren neuen Posten: Monika Lüke hat als Integrationsbeauftragte des Senats keinen einfachen Start.
Engagement lohnt sich, wie der Wandel der einst berüchtigten Weitlingstraße in Lichtenberg zeigt. Anders sieht es in Schöneweide aus – noch.
Der doppelte Jahrgang erhöht die Bewerberzahl. 2800 Schulabgänger sind noch ohne Ausbildungsvertrag. Senatorin Kolat fordert Jugendlich zu mehr Flexibilität auf.
Der Senat verabschiedet heute das Arbeitsmarktprogramm "BerlinArbeit". Darin werden Maßnahmen zur Förderung von Langzeitarbeitslosen, Schulabgängern und Migranten umrissen. Außerdem soll das Grundprinzip der "Guten Arbeit" durchgesetzt werden.
Auf dem SPD-Landesparteitag am Wochenende hat Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat nicht kandidiert - und doch gewonnen. In Zukunft wird die Partei an gut ausgebildeten Frauen mit einem Draht in die türkische Community nicht vorbeikommen. Dilek Kolat ist der nächste Wowereit.
Die Berliner Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) beantwortet die Fragen des Tagesspiegels und seiner Leser und spricht über ihre schwierige Jugend in Neukölln, Integrationsprobleme und Thilo Sarrazin.
Seit 100 Tagen ist der rot-schwarze Senat im Amt. Doch das Regieren funktioniert noch reichlich holprig. Ein Überblick.
Klaus Wowereit sagt, ein Mindestentgelt solle nicht für Langzeitarbeitslose in Beschäftigungsmaßnahmen gelten. Doch das sieht SPD-Fraktionschef Saleh anders.