Möbel, Bauschutt, Elektroschrott: BSR ist ab April für illegalen Müll in Berlin zuständig

Müll, Möbel, alte Kleider: In Berlin landen solche Sachen oft einfach auf der Straße. Ab April ist nun die Berliner Stadtreinigung (BSR) allein zuständig für die Entsorgung von illegalem und gefährlichem Müll im kompletten Stadtgebiet. Das hat das Abgeordnetenhaus in seiner Sitzung am Donnerstag mit einer Änderung des Abfallgesetzes beschlossen.

Für die Bezirke bedeutet die Gesetzesänderung eine große Erleichterung. Bisher war die Beseitigung von Schrott in Berliner Parks und auf Gehwegen eine äußerst komplexe und langwierige Angelegenheit: Wurde etwa das Ordnungsamt auf Sperrmüll, Bauschutt, Elektroabfälle, tote Tiere oder Fahrrad- und Autowracks hingewiesen, waren für die Beseitigung bis zu fünf verschiedene Behörden auf Landes- und Bezirksebene zuständig – sowie die Berliner Stadtreinigung (BSR). Die Behörden erteilten dann oft Einzelaufträge an die BSR. Die Folge: Oft liegt Müll bislang über Wochen herum, teils über Monate.

Die BSR ist nun auch für Bauabfälle und Sondermüll verantwortlich. Für deren Entfernung waren bisher etwa die Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke zuständig, die damit wegen Personalmangels kaum hinterherkamen. Künftig soll die BSR illegalen Müll direkt auf den Routen-Fahrten mitnehmen oder nach Meldung von Bürgern oder durch die Bezirke über das Online-Ordnungsamt.

Die Kosten für die Entfernung des Mülls wird künftig das Land Berlin der BSR erstatten – zumindest dann, wenn die Verursacher nicht aufgespürt werden können. Der Senat schätzt diese zusätzlichen Kosten auf rund vier Millionen Euro. 

Zusätzlich organisiert die BSR ab April zweimal im Monat sogenannte „Kieztage“ an unterschiedlichen im Bezirk festgelegten Orten, bei denen Bewohner:innen ihren Sperrmüll im eigenen Kiez abgeben können. (Tsp)