„Keine Frage, die an einer einzelnen Person hängt“: Berliner Senator Geisel weist Rücktrittsforderungen wegen Wahlpannen zurück

Im Zuge der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) Forderungen nach einem Rücktritt zurückgewiesen. Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses erklärte Geisel am Donnerstag: „Ich nehme Verantwortung wahr, indem ich arbeite.“

Zuvor hatte Geisel auf Nachfrage sein Bedauern über die angeordnete Wahlwiederholung zum Ausdruck gebracht. Er war von CDU-Generalsekretär Stefan Evers konfrontiert und von Mitgliedern der Opposition wie Koalition zum Rücktritt aufgefordert worden.

„Die Wahlwiederholung ist ein beispielloser Vorgang, der geeignet ist, das Vertrauen in die Demokratie zu gefährden“, erklärte Geisel. Er fügte hinzu: „Das ist keine Frage, die an einer einzelnen Person hängt.“

Die ordnungsgemäße Organisation von Wahlen sei eine „Frage des Zusammenspiels von Senat und Bezirken, von Landeswahlleitung und Bezirkswahlleitungen“, erklärte Geisel und warf der CDU seinerseits vor, sich an seiner Person „abzuarbeiten“.

Geisel räumte ein, dass man in der Frage der Zusammenlegung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus, Bundestag sowie den Bezirksverordnetenversammlungen an einem Marathontag „zu dem Schluss kommen könnte, dass es besser gewesen wäre, die Wahlen voneinander zu trennen. Hinterher ist man an dieser Stelle immer schlauer“, sagte Geisel.

Tagesspiegel-Informationen zufolge war Geisel im Vorfeld der schließlich von Pannen überschatteten Wahl unter anderem im Landesvorstand seiner Partei mehrfach auf die Probleme hingewiesen worden. CDU-Fraktions- und Parteichef Kai Wegner hatte die Parallelität von Wahlen, Volksentscheid und Marathon am Donnerstag als „Himmelfahrtskommando“ bezeichnet.

Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) nahm Geisel in Schutz. Der beste Beweis dafür, dass der Senat und Geisel die eingetretene Situation ernst nähmen, sei „dass wir jetzt unsere Arbeit machen. Wir haben eine Krise zu managen und brauchen alle Menschen, die dazu beitragen können, das zu tun“, sagte Giffey.