Fraktionsklausur: SPD nimmt BVG-Chefin ins Visier

Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in der jüngsten Senatssitzung eine härtere Gangart gegenüber BVG-Chefin Sigrid Nikutta angekündigt hatte, legten er und SPD-Fraktionschef Raed Saleh am Samstag nach. Am Rande der SPD-Fraktionsklausur in Rostock-Warnemünde sagte Müller: „Die BVG befördert jährlich eine Milliarde Menschen. Eine Riesenleistung. Aber es mehren sich die Rückmeldungen, dass viele Dinge schlecht organisiert sind. Die Leute sind pappsatt.“ Saleh ergänzte: „Wenn man einen Bus bekommt, ist man glücklich. Wenn man dazu noch einen Sitzplatz bekommt, ist man überglücklich.“

"Keine Majestätsbeleidigung"

Saleh hatte die Situation bei der BVG bereits in seiner Eröffnungsrede am Freitag scharf kritisiert. „Die Leute kotzen, die Leute sind zu Recht sauer“, sagte Saleh und kündigte an, Nikutta werde den Abgeordneten in der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Dienstag Rede und Antwort zu stehen haben. „Frau Nikutta ist Angestellte des Landes Berlin, sie muss sich Fragen gefallen lassen. Das ist keine Majestätsbeleidigung“, so Saleh am Samstag.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), deren Name im Rahmen der SPD-Kritik ebenso fiel wie der von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), reagierte prompt: "Die SPD sollte mal aufhören, Opposition zu spielen. Lieber sollen sie sich mal an die eigenen Nase fassen." Pop warf den Sozialdemokraten vor, die BVG 20 Jahre lang "investiv und personell in den Keller gefahren" zu haben. "Wir holen nun Versäumtes nach. Das Oppositionsgebahren der SPD hilft dabei nicht", so Pop weiter.

Dem Vernehmen nach hatte Müller bereits am vergangenen Dienstag angekündigt, gegenüber Nikutta müsse man „andere Saiten aufziehen“. So wollen es Augen- und Ohrenzeugen in der vertraulichen Runde gehört haben. Auch Verkehrssenatorin Regine Günther musste sich während der Sitzung Kritik gefallen lassen.

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