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Die Charité-Tochterfirma CFM kümmert sich um Reinigung und Technik.

© Mario Heller/Tagesspiegel

Bis zu zehn Millionen Euro Schaden: Untreue-Verdacht bei Berliner Charité – Staatsanwaltschaft ermittelt

In der Coronakrise soll die Charité-Tochter CFM gegen das Vergaberecht verstoßen haben. Mutmaßlich beträgt der Schaden bis zu zehn Millionen Euro.

An der Berliner Charité wird wegen möglicher Untreue ermittelt. Verdächtigt werden sieben frühere Beschäftigte, der mutmaßliche Schaden beträgt sieben, womöglich aber auch zehn Millionen Euro. Das bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag dem Tagesspiegel.

Wie der Vorstand der landeseigenen Universitätsklinik mitteilte, habe die interne Revision ergeben, dass durch Aufträge, die Ex-Beschäftigte der Charité-Tochterfirma CFM an externe Firmen vergeben hätten, „ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden“ entstanden sei. Noch handele sich um einen Verdacht, es gelte die Unschuldsvermutung. Die fast 3000 CFM-Mitarbeiter kümmern sich um Wachschutz, Technik, Reinigung, Speiseversorgung und Transporte des Großkrankenhauses.

Sowohl der Charité-Vorstand als auch die nachgeordnete CFM-Geschäftsführung hätten die Aufklärung „maßgeblich“ vorangetrieben: „Alle Erkenntnisse zu den Vorgängen wurden eigeninitiativ der Staatsanwaltschaft Berlin zur Verfügung gestellt.“ Die Ermittlungen beziehen sich auf Vorgänge der Pandemie-Jahre 2020 und 2021. Für die CFM wurde „im Mai 2022 ein neuer Geschäftsführer eingestellt, der zuvor nicht im Konzern beschäftigt war“, wie die Charité-Spitze mitteilte.

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CFM-Mitarbeiter informierten Charité-Vorstand

Im Juni 2021 hatten vier CFM-Mitarbeiter den Charité-Vorstand von sich aus über Verdachtsfälle informiert. Der wiederum habe umgehend „eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“ beauftragt, wie ein Charité-Sprecher damals mitteilte, zudem sei die Staatsanwaltschaft unterrichtet worden. Die Ermittlungen waren im Dezember 2021 eingestellt, vergangenen Sommer aber wieder aufgenommen worden.

Im Juli 2022 wurde öffentlich bekannt, dass die von der Charité-Spitze beauftragten Wirtschaftsprüfer festgestellt haben, dass die CFM in der Vergabe einzelner Aufträge die Compliance-Regeln missachtet hatte: In acht Fällen waren Aufträge an externe Firmen für die „Gebäude-Bewirtschaftung“ – darunter IT-Arbeiten – vergeben worden, die partiell gegen das Vergaberecht verstießen.

Die CFM war 2006 unter dem rot-roten Senat teilprivatisiert worden, seit 2019 ist die Firma voll in Landesbesitz. Die Charité ist samt Tochterfirmen mit fast 21.000 Beschäftigten und 3000 Betten in Steglitz, Wedding und Mitte die größte Hochschulklinik Europas.

Am kommenden Donnerstag, Freitag und Montag wollen erneut Pflegekräfte an der Charité die Arbeit niederlegen. Die Klinik wird planbare Behandlungen deshalb verschieben müssen. Die Gewerkschaft Verdi fordert bundesweit für fast 2,5 Millionen Beschäftigte, die unter den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) fallen, 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro monatliches Plus.

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