„Berliner Kinder für Gaza-Kinder“ am Alexanderplatz: Knapp 50 Personen erscheinen zu verbotener pro-palästinensischer Demonstration

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Versammlung in der Hauptstadt verboten. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, durfte die Versammlung „Berliner Kinder für Gaza-Kinder“ nicht stattfinden. Sie war für diesen Freitagabend um 18.30 Uhr auf dem Alexanderplatz von der Gruppe „Generation Palestine“ mit 500 Teilnehmern angemeldet.

Mehrere Bilder und Videos auf X (ehemals Twitter) weisen darauf hin, dass sich dennoch rund 50 Personen am Alexanderplatz eingefunden haben. Die Bilder zeigen Kinder, die Demoschilder in ihren Händen tragen. Unter anderem ist die Aufschrift: „Die Bomben sind so laut, ich kann nicht schlafen!“ zu lesen.

Auch ein Polizeisprecher bestätigte, dass einige Menschen am Treffpunkt der verbotenen Kundgebung erschienen sind. Die Polizei musste mehrere Platzverweise aussprechen. Zu weiteren Auseinandersetzungen kam es nach ersten Erkenntnissen nicht.

Das Verbot erfolge nach „Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen“, wie es in einer Mitteilung hieß. Die Polizei begründet das Verbot, wie bei den vergangenen Verboten auch, mit den „Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit“. Es bestehe die Gefahr, dass es bei der Demonstration zu „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ komme. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung sei bis 6. November verboten.

Viele Demos am Wochenende

Am Wochenende sind in Berlin mehrere Kundgebungen zum Nahostkonflikt geplant: Zu einer Kundgebung am Samstag um 14 Uhr am Brandenburger Tor unter dem Motto: „Frieden im Nahen Osten“ sind 500 Teilnehmer angemeldet worden. Am Sonntag soll am U-Bahnhof Gleisdreieck ab 14 Uhr die Solidarität mit den Opfern in Palästina bekundet werden. Zu der Kundgebung sind laut Polizei 800 Teilnehmer angemeldet. Am Rosa-Luxemburg-Platz wird ab 15 Uhr Solidarität mit Israel gezeigt. Hier sind 100 Teilnehmer angemeldet.

Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben zuletzt knapp die Hälfte der pro-palästinensischen Kundgebungen verboten. Seit dem Terroranschlag der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober seien bis Dienstag (24. Oktober) 35 Versammlungen angemeldet oder spontan durchgeführt worden. „Von diesen wurden 17 verboten“, teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit.

862 Straftaten im Kontext des Nahost-Konflikts

Trotzdem kam es immer wieder zu antiisraelischen Versammlungen. Seit dem Terrorangriff hat die Polizei bereits insgesamt 862 Straftaten im Kontext des Nahost-Konflikts bearbeitet. Bislang konnten hierzu 343 Tatverdächtige ermittelt werden, teilte die Behörde am Freitag mit.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet indes zu Beginn der geplanten Bodenoffensive Israels in Gaza mit erneuten Spannungen in Berlin. „Das wird definitiv Auswirkungen, natürlich auch auf Berlin, haben“, sagte Slowik am Freitag im RBB-Inforadio.

Die Polizei werde versuchen, präventiv die Lage zu beruhigen. „Wir sind ja in Schulen unterwegs, wir sind in Moscheegemeinden unterwegs. Aber natürlich bereiten wir uns auch einsatztaktisch vor und auch in Gesprächen zur Kräfteunterstützung“, so Slowik. (mit dpa)