Arbeitsniederlegungen in Berlin: An Charité und Vivantes-Kliniken sind zwei Streik-Tage geplant

In Berlins landeseigenen Krankenhäusern wird kommende Woche gestreikt. Nach Tagesspiegel-Informationen plant die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) an der Charité, in den Vivantes-Kliniken sowie im Jüdischen Krankenhaus für den 6. und 7. März umfangreiche Arbeitsniederlegungen.

Zum Streik soll auch im Studierendenwerk, das Mensen und Hochschul-Kitas betreibt, aufgerufen werden. Konkreteres wird die Gewerkschaft bald mitteilen.

Verdi und der Beamtenbund verhandeln bundesweit für fast 2,5 Millionen Beschäftigte, die unter den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes (TVÖD) fallen. Sie fordern 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro monatliches Plus.

Zuletzt boten die Kommunalen Arbeitgeberverbände an, die Löhne zum 1. Oktober 2023 um drei Prozent sowie zum 1. Juni 2024 um zwei Prozent zu erhöhen. An der Spitze der Arbeitgeber steht Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die SPD-Politikerin sprach von einer schwierigen Haushaltslage, insbesondere der Kommunen.

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Zusammen verfügen die Charité, die Vivantes-Kliniken und das Jüdische Krankenhaus über fast 10.000 der circa 22.500 Klinikbetten in Berlin. Legt in den genannten Häusern nur die Hälfe der Verdi-Mitglieder unter den diensthabenden Pflegekräften zum Start kommender Woche die Arbeit nieder, müssten zahlreiche Behandlungen verschoben werden.

In den nächsten Tagen werden Verdi-Vertreter mit den Krankenhaus-Leitern über Notdienstvereinbarungen sprechen. Dabei wird geregelt, welche Patienten trotz Streiks versorgt werden. Je nach Einzugsgebiet und Schwerpunkt einer Klinik lässt sich die Hälfte der Behandlungen verschieben. Die Patienten werden zuvor informiert.

Der TVÖD gilt in Berlin auch für die Stadtreinigung (BSR), die Wasserbetriebe und die Hochschule für Technik und Wirtschaft. Unklar ist, ob und wann in diesen Betrieben gestreikt wird. Die Senats- und Bezirksverwaltungen sind von den aktuellen Verhandlungen nicht betroffen, weil deren Beschäftigte nach dem Tarifvertrag der Länder bezahlt werden.

Bei den geplanten Aktionen handelt es sich noch um Warnstreiks, auch wenn Verdi-Chef Frank Werneke vor einigen Tagen ankündigte, „eine Schippe“ draufzulegen. Einigen sich Arbeitgeber und Gewerkschaften aber in der nächsten Verhandlung Ende März nicht, wird wohl ein Schlichtungsverfahren eingeleitet oder zum unbefristeten Arbeitskampf aufgerufen.

Ein solcher Vollstreik wird derweil bei der Post erwartet. Bis zum 8. März stimmen die Verdi-Mitglieder unter den Post-Beschäftigten ab, ob sie in einen unbefristeten Ausstand treten werden. Eine Pro-Streik-Mehrheit in dieser Urabstimmung gilt als sicher, ab Mitte März könnten dann Briefe und Pakete liegen bleiben.

Die im Marburger Bund organisierten Ärzte verhandeln derzeit wiederum mit dem Helios-Konzern, der in Berlin zwei Großkliniken betreibt, und im bekannten Unfallkrankenhaus in Marzahn.