35.000 Menschen seit Jahresbeginn: Zahl der Geflüchteten steigt – Brandenburger Kommunen zunehmend am Limit

In den Brandenburger Kommunen kommen seit Wochen zunehmend mehr Geflüchtete an. Die meisten stammen aus der Ukraine, aber auch aus Ländern wie Syrien, dem Irak oder Afghanistan. Mehrere Städte sind am Limit und die Aufnahmekapazitäten sind weitgehend erschöpft, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

In Cottbus lebten so viele Menschen nicht-deutscher Herkunft wie bisher noch nie, sagte Stadtsprecher Jan Gloßmann. Ende August seien es rund 11.000 Personen gewesen. Davon lebten derzeit rund 5000 von Sozialleistungen. Die meisten von ihnen stammen aus der Ukraine. Damit habe die Stadt Cottbus ihr Aufnahmesoll weit übererfüllt, sagte Gloßmann. In den bestehenden Unterkünften gebe es kaum noch freie Plätze. Eine Erweiterung der Aufnahmekapazitäten sei jedoch nicht vorgesehen. „Dazu müsste zudem das notwendige Geld zur Verfügung gestellt werden“, forderte er. Die Stadt werde aber Menschen in Not nicht abweisen.

Auch Frankfurt (Oder) hat nach eigenen Angaben nur noch wenige freie Unterbringungsmöglichkeiten. Besonders beim Wohnraum gebe es zunehmend Engpässe für alle Teile der Bevölkerung, teilte die Oder-Stadt mit. Aktuell habe sie ihre Unterbringungsverpflichtung bereits um mehr als 30 Prozent übererfüllt. Neue Unterkünfte seien derzeit nicht geplant.

Wir erwarten, dass auch weiterhin Geflüchtete zu uns kommen. Potsdam ist bereit, Hilfe zu leisten.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert bezeichnete die Situation ebenfalls als angespannt. „Wir erwarten, dass auch weiterhin Geflüchtete zu uns kommen. Potsdam ist bereit, Hilfe zu leisten“, sagte Schubert. Dabei müsse aber klar sein, dass dies eine gemeinsame Aufgabe sei, die alle Kommunen zusammen mit Bund und Ländern meistern müssten, sagte der Oberbürgermeister.

Mit dieser Lageeinschätzung stehen die großen Städte landesweit nicht allein da. Nach Angaben des Sozial- und Integrationsministeriums teilten alle Landkreise und kreisfreien Städte mit, dass die Aufnahme- und Unterbringungskapazitäten nahezu erschöpft sind. Das Ministerium sei mit den Kreisen dazu in enger Abstimmung, hieß es.

Laut einer Tabelle der Zentralen Ausländerbehörde des Landes (ZABH), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, werden aktuell ankommende Geflüchtete vorrangig an Kommunen verteilt, die ihr Aufnahmesoll nach dem derzeit gültigen Verteilerschlüssel noch nicht erreicht haben. Demzufolge nahm beispielsweise der Landkreis Havelland im September 135 Menschen auf, im Juli und August waren es 63 beziehungsweis 82 Zuweisungen. Im Landkreis Prignitz kamen im September 98 Personen an - nach 50 beziehungsweise 20 Flüchtlingen im Juli und August.

Die Zuweisungen werden vorrangig auf Grundlage von Freimeldungen der Kommunen vorgenommen, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse. Mit Stand 30. September nahmen die Städte und Gemeinden in Brandenburg demnach seit Jahresbeginn rund 35.000 Geflüchtete auf. (dpa)