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Ein bisschen Show muss sein. Franziska Giffey und Raed Saleh im Motorradwerk von BMW in Spandau.

© Tsp/Kevin P. Hoffmann

Zweiter Versuch: Steuerungskreis Industrie trifft sich

Wirtschaftsvertreter und Gewerkschafter diskutieren mit dem Senat energiepolitische Themen. Kritik an Franziska Giffey.

Bereits der Treffpunkt gibt einen Hinweis auf die Tagesordnung: Bei der „Koordinierungsstelle für Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb“ befasst sich an diesem Mittwoch der „Steuerungskreis Transformation der Berliner Industrie“ (Skip) mit der „Energiewende im industriellen Bereich“. Dazu gehört das Potenzial der Erneuerbaren Energien sowie die „Fachkräftesicherung“, zu der Ramona Schröder von der Bundesagentur für Arbeit (BA) einen „Impulsvortrag“ hält.

„Die Berliner Industrie hat mehr politische Beachtung verdient. 

Sebastian Stietzel, IHK-Präsident

Der Skip, inzwischen auch schon zwölf Jahre alt, war dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine Herzensangelegenheit. Seine Parteifreundin Franziska Giffey dagegen kam im Krisenjahr 2022 nicht so richtig in die Gänge; es gab nur eine Sitzung im September mit einer eher lustlosen Regierenden Bürgermeisterin. „Die Berliner Industrie hat mehr politische Beachtung verdient“, sagt IHK-Präsident und Skip-Teilnehmer Sebastian Stietzel. In der Pandemie hätten die Industriebetriebe den Absturz der Wirtschaft verhindert. „Alle politischen Ressorts von der Senatskanzlei über die Wirtschaftsverwaltung bis zur Stadtentwicklung und Bildung müssen sich dieser Bedeutung bewusst werden – jetzt und nach der Wahl“, sagt Stietzel.

„Der Masterplan Industriestadt Berlin wird weiterentwickelt.“ Diesen Satz haben die drei Senatsparteien in den Koalitionsvertrag geschrieben. Und der in der Senatskanzlei angesiedelte Steuerungskreis Industriepolitik „wird zu einem dauerhaften Transformations-Beirat unter Einbindung der Sozialpartner*innen und der für Wissenschaft, Wirtschaft, Arbeit und Klimaschutz zuständigen Senatsverwaltungen ausgebaut“. In Müllers Zeiten war dessen Vertrauter Robert Drewnicki in der Senatskanzlei für das Thema zuständig. Drewnicki kümmert sich inzwischen für die IG Metall um die Transformation der regionalen (Fahrzeug-) Industrie. In der Senatskanzlei gibt es keinen adäquaten Nachfolger.

Neben einem halben Dutzend Senatorinnen und Senatoren sitzen Vertreter der Kammern und Unternehmensverbände, des DGB und die Industriegewerkschaften sowie der BA, der Investitionsbank Berlin sowie Berlin Partner am Skip-Tisch. Im vergangenen September tauschte man sich aus zur Energieversorgung in der Energiekrise. Nach anderthalb Stunden gingen alle ihrer Wege. „Es war nett, aber unergiebig“, berichtet ein Teilnehmer. An diesem Mittwoch sind zweieinhalb Stunden vorgesehen. Und mindestens ein weiteres Treffen soll es in diesem Jahr noch geben. Mit welcher Gastgeberin auch immer.

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