Schulen und Corona: Trotz Omikron – Kultusminister planen nicht für erneute Schulschließungen

Die Corona-Inzidenz bei Kindern im schulpflichtigen Alter ist derzeit besonders hoch, bei den Fünf- bis Neunjährigen lag sie zuletzt knapp unter 1000, bei den Zehn- bis 14-Järhigen knapp über 1000. Wenn Deutschland von der Omikron-Variante voll erfasst wird, drohen weitaus höhere Zahlen. Wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Gibt es einen Plan für eine erneute Phase des Wechsel- oder Distanzunterrichts, der nach den Weihnachtsferien anstehen könnte?

„Unser Plan ist, die Schulen offenzuhalten“, antwortete die noch bis Ende des Jahres amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz Britta Ernst (SPD) am Freitag auf entsprechende Journalistenfragen. Das Offenhalten der Schulen trotz steigender Inzidenzen würden die Bildungsministerien der 16 Länder „erfolgreich seit den Sommerferien“ verfolgen, betonte die Bildungsministerin von Brandenburg.

Tatsächlich wurden weder die drohende Ausbreitung der Omikron-Variante noch sonstige Situationen, die Schulschließungen erzwingen könnten, bei der aktuellen Sitzung der KMK thematisiert. „Wir sehen keine Veranlassung, andere Szenarien zu entwickeln“, sagte Ernst. Für ihr Land hatte sie im November um drei Tage vorgezogene Weihnachtsferien sowie die Aufhebung der Präsenzpflicht in der Schule veranlasst. Dies sei eine Reaktion auf das besonders intensive Infektionsgeschehen etwa in der Lausitz – und „kein Modell“ für alle Bundesländer, erklärte Ernst.

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Im offiziellen KMK-Beschluss zur Corona-Lage heißt es, „das Offenhalten der Schulen“ sei „eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“. Die Erwachsenen müssten Verantwortung übernehmen und die verschärften Regeln im öffentlichen Leben konsequent einhalten, um die Pandemie wieder einzudämmen. Die KMK fordert „wo notwendig weitere Kontakt- und Zugangsbeschränkungen für ungeimpfte Erwachsene“.

Verbände fordern einen klaren Corona-Fahrplan

Verhallt also der Appell des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dass auch flächendeckende Schulschließungen wegen Omikron kein Tabu sein dürften? Diese auszuschließen und die Schulen nicht darauf vorzubereiten, sei gefährlich, warnte Meidinger gegenüber der Funke Mediengruppe. Ebenso hatte die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, einen klaren Corona-Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres gefordert.

Falls es zu Wechselunterricht oder Schulschließungen komme, „haben wir kein Problem mit der Umsetzung“, sagte Britta Ernst auf Nachfragen. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, Sprecher der SPD-geführten Länder in der KMK, sagte einerseits, dass es selbstverständlich „für alle Varianten Konzepte und Regeln“ gebe. Andererseits habe man in den Schulen gemerkt, wie schwierig Formen des Distanzlernens für die Schüler:innen seien „und dass der Präsenzunterricht durch nichts ersetzt werden kann“.

© Christian Charisius/dpa

Britta Ernst, Ties Rabe und Alexander Lorz (CDU), Bildungsminister in Hessen, lobten die länder- und parteienüberreifende Einigkeit in diesem Jahr, die Schulen in der Pandemie „so lange wie möglich offen zu halten“. Diesen Kurs verfolgt auch die künftige Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Bildungs- und Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU), die Britta Ernst turnusgemäß nachfolgt.

Prien nannte das unbedingte Aufrechterhalten des Präsenzunterrichts nach ihrer Wahl am Donnerstag bereits als „eine zentrale Voraussetzung, um die vielfältigen, laufenden Unterstützungs- und Fördermaßnahmen“ zum Aufholen von coronabedingten Lerndefiziten und zum Ausgleich psychosozialer Belastungen umsetzen zu können.

Neue KKM-Chefin will "aus der Pandemie lernen"

Priens Motto für ihre einjährige KMK-Präsidentschaft lautet „Lernen aus der Pandemie“. Dabei sei die „Rückschau ebenso wichtig wie der Blick in die Zukunft“. Die möglichen Auswirkungen der Omikron-Variante allerdings gehören nach Priens Mitteilung nicht zu ihren Überlegungen.

Britta Ernst hatte im Zusammenhang mit ihrem wiederholten Bekenntnis zu offenen Schulen auch auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit von Lockdownmaßnahmen hingewiesen. Dabei hat das Gericht dem Recht auf Bildung einen hohen Rang eingeräumt, was die Entscheidungen der KMK bestätige.

Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, erinnerte aber daran, dass bei künftigen Schulschließungen laut Bundesverfassungsgericht „ein umfassender digitaler Distanzunterricht sichergestellt werden muss“. Bei der digitalen Ausstattung der Schüler:innen und Lehrkräfte und auch bei der Weiterbildung seien „die Hausaufgaben längst noch nicht gemacht“, sagte Beckmann. Die Schulen fühlten sich durch die Länder „nach wie vor oft allein gelassen“.