Vierfache Niederlage der PiS: Gerichtshof in Luxemburg hat Zweifel an der Unabhängigkeit polnischer Gerichte und der Richterberufung. Eine Analyse.
Ungarn
Die Gefolgsleute von Ungarns Regierungschef Orban verlassen die EVP-Fraktion in Brüssel. Es ist ein Schritt, der schon lange überfällig war. Ein Kommentar.
Leipzigs Torwart Gulácsi macht sich für queere Menschen in seinem Heimatland Ungarn stark. Andere Spieler könnten sich ein Beispiel daran nehmen.
Das Fernsehbild bleibt schwarz, Radios bleiben stumm. Die Verleger warnen vor Plänen der PiS, oppositionelle Medien finanziell in die Knie zu zwingen.
Aufgrund des Einreiseverbots für Engländer spielen Leipzig und Gladbach in Ungarn. Das ist vielleicht Wahnsinn, aber eben auch legal. Ein Kommentar
Er war der große Erneuerer der ungarischen Nachkriegsliteratur. Zum 100. Geburtstag wird Miklós Mészöly nun ein Gedenkjahr gewidmet. Die Zeitschriftenkolumne.
Auf EU-Ebene wird von der CDU eine Entscheidung zur rechtskonservativen ungarischen Partei Fidesz erwartet. Doch Armin Laschet als neuer Chef wartet erstmal ab.
Immer wieder stellt sich Ungarns Regierung gegen die EU-Kommission. Jetzt soll es mehr Druck aus Brüssel geben. Doch was kommt davon im Land selber an?
Das Friedensprojekt EU zieht nicht mehr. Aber wie kann die Union dann für sich begeistern? In dem entstandenen Kompetenzdickicht ist das nicht leicht auszumachen. Ein Gastbeitrag.
Vera Jourova will Ungarn und Polen über den neuen Rechtsstaatsmechanismus prüfen. Sie sagt: Wer immer an der Macht ist, muss die Grundwerte der EU achten.
Ungarn setzt seine trans- und homofeindliche Politik fort. Auch keine Adoption für gleichgeschlechtliche Paare mehr möglich.
Vieles ist während des deutschen EU-Vorsitzes liegen geblieben. Aber ihr wichtigstes Ziel hat Kanzlerin Merkel erreicht. Ein Kommentar.
Die EU einigt sich mit Polen und Ungarn. Das ist kein Grund zum Aufatmen. Die Konstruktion der EU-Coronahilfe könnte vor Gericht scheitern. Ein Kommentar.
Die Staats- und Regierungschef der EU haben sich mit Polen und Ungarn auf einen Kompromiss verständigt. Der Weg für milliardenschwere Corona-Hilfen ist frei.
Was der Brexit wirklich bedeutet, wird sich erst in fünf bis zehn Jahren zeigen. Bis dahin wird auch die EU vielleicht schon ganz anders aussehen. Ein Gastbeitrag.
Europarechtler der Humboldt-Uni erheben gravierende Bedenken gegen die Coronahilfen der EU. Sie warnen vor erfolgreichen Klagen beim Verfassungsgericht.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird wohl am Mittwoch das Konzept für eine mögliche Einigung vorstellen. Unklar ist, ob die anderen Staaten das akzeptieren.
Die EU will den Wiederaufbaufonds retten – trotz des Vetos zweier Mitgliedstaaten.
Der niedersächsische Innenminister Pistorius spricht über die AfD, die Querdenken-Bewegung und eine Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien.
József Szájer gehört Orbans rechtskonservativer Partei an, die sich eigentlich immer wieder gegen Homosexuelle positioniert. Umso mehr überrascht der Vorfall.
Im Streit, welches Land ein Rechtsstaat ist und welches nicht, hat die EU die Beweislast. Das wird ihr noch gehörig Probleme bereiten. Ein Kommentar.
Budapest und Warschau wollen den EU-Rechstaatsmechanismus neu verhandeln - und blockieren das Haushaltspaket. Dadurch könnten sich die Corona-Hilfen verzögern.
Nach dem Veto Ungarns und Polens zeichnet sich keine schnelle Lösung ab. Vor allem auf EU-Ratschef Charles Michel kommt jetzt die Kompromisssuche zu.
Ungarn und Polen blockieren weiter das billionenschwere Haushaltspaket. So müssen auch die EU-Staaten warten, die dringend auf Corona-Hilfen angewiesen sind.
Früher stand die EU-Integration bei den Regierungen in Budapest und Warschau hoch im Kurs. Doch die Zeiten haben sich geändert. Wie kam es dazu?
Kaczynski und Orban blockieren den Finanzpakt. Sie halten die Politik der Nordwest-EU für arrogant, oberlehrerhaft, hypermoralisch - und nicht nur sie. Ein Kommentar.
Verzweifelt wird in Brüssel ein Ausweg aus der EU-Blockade durch Ungarn und Polen gesucht. Eine Lösungsmöglichkeit ist bereits in Den Haag erwogen worden.
Wie sollen die Südländer nach dem Veto Ungarns und Polens an die Corona-Hilfen kommen? Darüber besteht in der EU völlige Unklarheit.
Luxemburgs Außenminister Asselborn kritisiert die EU-Blockade durch Ungarn und Polen. Nach seiner Meinung muss der Rechtsstaats-Mechanismus unverändert bleiben.
Vor allem Ungarns Regierungschef Orban hat sich im Brüsseler Machtkampf ins Abseits gestellt. Das muss ihm Kanzlerin Merkel deutlich machen. Ein Kommentar.
Warschau und Budapest haben ihr Veto gegen das milliardenschwere EU-Hilfspaket eingelegt. Wie es weitergeht, ist unklar.
Mit seinem Veto kann Ungarn das gerade ausgearbeitete EU-Finanzpaket und damit auch die Corona-Hilfen auf Eis legen. Die Konsequenzen wären verheerend.
Der Graben zwischen den Republikanern und den Demokraten ist tief – und könnte noch lange fortbestehen. Eine Analyse.
Kultureller Berater von Viktor Orbán und eigenwilliger Dichter: Persönliche Erinnerung an den umstrittenen Géza Szöcs, der jetzt mit 67 Jahren gestorben ist.
Müssen Länder wie Ungarn und Polen bald mit einer Kürzung von EU-Subventionen rechnen? Bei den Verhandlungen zu dieser Streitfrage gibt es in Brüssel Bewegung.
Der Trilog der europäischen Gesetzgeber in Brüssel ist vielleicht die letzte Chance, Ungarn und Polen an ihre Rechtsstaatlichkeit zu erinnern. Ein Kommentar.
Es geht nicht um Moral, sondern um die eigene Freiheit und Sicherheit. Dazu muss Europa mit der modernen Türkei kooperieren - es gibt sie noch. Ein Gastbeitrag.
Osteuropäische EU-Staaten tun sich weiterhin schwer mit einer verpflichtenden Übernahme von Flüchtlingen. Das zeigt die Videokonferenz der EU-Innenminister.
Ungarns rechtsnationale Regierung kassiert die nächste Niederlage vor dem höchsten EU-Gericht. Es geht um die Central European University von George Soros.
Der Rechtsstaatsmechanismus muss schärfer sein. Separat vom Haushalt verabschiedet, braucht er keine Einstimmigkeit. Ein Gastkommentar.