Kritik an Hilfsprogramm für Studierende: Startschwierigkeiten mit der Nothilfe

Das Anmeldeportal des Bundesbildungsministeriums für die Nothilfezahlungen an bedürftige Studierende (www.überbrückungshilfe-studierende.de) ist bereits kurz nach dem Start am vergangenen Dienstag zusammengebrochen. Aufgrund des hohen Anruferaufkommens sei es aktuell ebenfalls nicht möglich, die eigens für technische Probleme eingerichtete Hotline zu kontaktieren, erklärte das BMBF am Donnerstag auf seiner Webseite.

Der Theorie nach sollen Studierende, die in eine pandemiebedingte Notlage geraten sind, seit dem 16. Juni 2020 monatlich zwischen 100 und 500 Euro bei einem der 57 Studierendenwerke beantragen können. Der Antrag kann gesondert für die Monate Juni, Juli und August beantragt werden. Die Bedürftigkeit solle bei jedem Antrag neu überprüft werden, hatte das Deutsche Studentenwerk am Montag erklärt.

Der mit 100 Millionen Euro Bundesmitteln ausgestattete Nothilfefonds ist auf Druck der SPD-Fraktion als flankierende Maßnahme zu den von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek bevorzugten, einjährig zinsfreien KfW-Krediten installiert worden.

Kritik am schmalen Budget

Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Kai Gehring, hatte das Programm als „Alibi-Nothilfe“ kritisiert, da es bei der hohen Zahl an Bedürftigen auf gar keinen Fall ausreichen werde. Antragsberechtigt sind immerhin alle Studierenden aus dem In- und Ausland, die an staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen immatrikuliert sind - unabhängig davon, wie alt sie sind, oder wie lange sie studieren.

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Die Gewerkschaft Bildung und Erziehung forderte, Höhe und Dauer der Zahlungen an die realen Bedarfe anzupassen - womöglich sei das Zehnfache der momentanen Summe erforderlich.

Nach der Kritik am schmalen Budget, kommen nun auch kritische Stimmen bezüglich der technischen Umsetzung auf. „HighTech und Service gehen anders“, erklärte Kambitz Gawami vom internationalen Netzwerk World University Service am Mittwoch.

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Das Deutsche Studentenwerk hat nun eine Liste mit technischen Hinweisen zur Online-Antragsstellung veröffentlicht – von der Wahl des richtigen Browsers bis zu Fragen des Uploads von Dokumenten oder Fotos. „Vergleichbar anderen, ähnlich komplexen IT-Großprojekten, die in kürzester Zeit entwickelt und programmiert werden mussten, läuft es zu Anfang oft nicht völlig rund, vor allem bei hohem Interesse,“ kommentierte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde.

Man werde die Online-Antragstellung aber kontinuierlich verbessern, und dafür sorgen, dass die Überbrückungshilfe läuft. Das System selbst ist inzwischen wieder stabil.