HU-Besetzung freiwillig beendet: Einigung mit dem Präsidium

Erst die Alice-Salomon-Hochschule, jetzt die Humboldt-Universität (HU): Die Besetzungen Berliner Unis scheinen sich zu häufen. Tatsächlich ist es bei der HU aber schon sechs Jahre her, dass Studierende zu diesem Mittel des Protests griffen. Vergangene Woche war es wieder so weit – fünf Tage besetzten Aktivist:innen den Emil-Fischer-Hörsaal.

Die Besetzung war Teil der internationalen Aktion „Mayweoccupy“ der Klima-Gruppe „End Fossil“, also: Im Mai wird besetzt. In Berlin schlossen sich hierfür vierzehn aktivistische Organisationen zusammen. Als Bündnis setzen sie sich für mehr Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit ein. Zu ihren Hauptzielen zählt die Schuldenstreichung des globalen Südens, Bafög für alle und nachhaltige Energieproduktion. Daraus abgeleitet stellten die Aktivist:innen auf die HU bezogene, konkretere Forderungen.

Am zweiten Tag der Besetzung erschienen Julia von Blumenthal, HU-Präsidentin, und Niels Helle-Meyer, Vizepräsidenten für Haushalt, Personal und Technik, für ein persönliches Gespräch bei den Besetzer:innen. Nachdem man sich auf mehrere Punkte einigen konnte, stimmten die Aktivist:innen zu, den Hörsaal am darauffolgenden Samstag freiwillig zu verlassen.

Diskussion über eine Zivilklausel an der HU angestoßen

Auf die Forderung der Besetzer:innen nach mehr Verbindlichkeit des Klimaschutzkonzepts der HU antwortete die Unileitung, sie wolle die Entwicklungen in diesem Bereich den Studierenden künftig besser kommunizieren. Das Konzept hat das Ziel, die HU bis 2030 klimaneutral zu machen.

Außerdem bemängelten die Besetzer:innen, dass die HU keine Zivilklausel hat, also ein Bekenntnis in der Hochschulsatzung, Forschung nicht für militärische Zwecke einzusetzen. Das Präsidium sagte zu, die Einführung noch in diesem akademischen Jahr anzustoßen, also bis zum 30. September. In ihrer Pressemitteilung betonte die HU, auch schon jetzt der Leitlinie zu folgen, dass Forschende ihre Wissenschaftsfreiheit verantwortungsvoll ausüben müssen.

Bewirkt hat der Protest bereits, dass das Grimm-Zentrum schon ab diesem Montag wieder regulär bis 24 Uhr geöffnet ist sowie am Wochenende bis 22 Uhr. Die Bibliothek hatte eine Öffnung bis Mitternacht zwar vor der Besetzung bereits in Aussicht gestellt, allerdings hätte das nur für die Klausurenphasen im Juni, Juli, Februar und März gegolten. Auch um eine bessere Raumplanung für Studi-Gruppen beteuerte die Uni sich zu bemühen.

Die Hoffnung der Studis, dass sich die Uni mit allen Hauptzielen der Bewegung solidarisiert, erfüllte sich nur zum Teil: Man wolle sich gemeinsam für eine bessere Finanzierung der Bildung einsetzen, hieß es in der Erklärung des Präsidiums.